Netzpolitik – Digitalisierung gestalten
Ob in Bildung, Arbeit oder Energie – die Digitalisierung beeinflusst nahezu alle Felder unseres alltäglichen Lebens. Sie birgt zum einen vielfältige Chancen: Beispielsweise für eine Erleichterung der Antragstellung im Verwaltungsbereich, die Zugänglichkeit zu Gesundheits- oder Umweltinformationen, bessere Mobilität im ländlichen Raum oder für eine stärkere Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Zum anderen birgt sie aber auch Risiken, zum Beispiel für die Wahrung der Privatsphäre. Wir BÜNDNISGRÜNE sehen die Digitalisierung als eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und wollen diesen Prozess aktiv politisch begleiten.
GRÜNE Netzpolitik ist dabei mehr als Breitbandausbau und Industrie 4.0. Genauso wichtig sind uns die Stärkung offener Software und Standards (Open Source) und des freien Zugangs zu allen nicht-schützenswerten Daten (Open Data) sowie die ökologische Nutzung der Digitalisierung (GreenIT) und die Förderung selbstbestimmter Teilhabe an der digitalen Gesellschaft. GRÜNE Netzpolitik heißt immer auch, Datenschutz und Datensicherheit sowie weitere ethische Fragen bei den Entwicklungen durch die Digitalisierung zu berücksichtigen. Wir wollen die freiheits- und demokratiefördernden Potenziale des Internets stärken und dabei allen Menschen Zugang und Teilhabe ermöglichen, ohne dass sie dadurch in ihrer Selbstbestimmung und ihren Rechten beschnitten werden. Ins Zentrum unserer Netzpolitik stellen wir Leitbegriffe wie Offenheit, Freiheit und Teilhabe.
Aktuelles
Breitbandausbau: Nur 0,9 Prozent der bewilligten Fördermittel des Bundes für Sachsen wurden bisher abgerufen
(2019-181) Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 19/11464 des sächsischen Bundestagsabgeordneten Stephan Kühn (GRÜNE) u. a. 'Breitbandausbau im Freistaat Sachsen' geht hervor, dass von den Breitband-Fördermitteln des [...]
EU-Urheberrechtsreform – Die Reform ist fachlich fehlerhaft und gefährdet die Meinungsfreiheit
(2019-76) Zur Abstimmung des EU-Parlaments für eine Urheberrechtsreform erklärt Dr. Claudia Maicher, netzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Reform ist fachlich fehlerhaft und gefährdet die [...]
Demos ‚Save the internet‘ – EU-Urheberrechtsreform ist fachlich schlecht und wird in der Realität Zensurmöglichkeiten schaffen
"Die fachlichen Mängel der EU-Urheberrechtsreform fallen wirklich jeder und jedem ins Auge, die bzw. der sich auch nur etwas in der digitalen Welt auskennt", erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Claudia Maicher, [...]
Vernissage der Ausstellung BRUCH|STÜCKE Die Novemberpogrome in Sachsen 1938
Am 29. Januar 2019 hatte die GRÜNE-Landtagsfraktion zur Vernissage der Ausstellung „BRUCH|STÜCKE Die Novemberpogrome in Sachsen 1938" eingeladen.Die Ausstellung gibt erstmals einen Überblick über die sächsischen Novemberpogrome auch in kleineren [...]
