Netzpolitik – Digitalisierung gestalten
Ob in Bildung, Arbeit oder Energie – die Digitalisierung beeinflusst nahezu alle Felder unseres alltäglichen Lebens. Sie birgt zum einen vielfältige Chancen: Beispielsweise für eine Erleichterung der Antragstellung im Verwaltungsbereich, die Zugänglichkeit zu Gesundheits- oder Umweltinformationen, bessere Mobilität im ländlichen Raum oder für eine stärkere Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Zum anderen birgt sie aber auch Risiken, zum Beispiel für die Wahrung der Privatsphäre. Wir BÜNDNISGRÜNE sehen die Digitalisierung als eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und wollen diesen Prozess aktiv politisch begleiten.
GRÜNE Netzpolitik ist dabei mehr als Breitbandausbau und Industrie 4.0. Genauso wichtig sind uns die Stärkung offener Software und Standards (Open Source) und des freien Zugangs zu allen nicht-schützenswerten Daten (Open Data) sowie die ökologische Nutzung der Digitalisierung (GreenIT) und die Förderung selbstbestimmter Teilhabe an der digitalen Gesellschaft. GRÜNE Netzpolitik heißt immer auch, Datenschutz und Datensicherheit sowie weitere ethische Fragen bei den Entwicklungen durch die Digitalisierung zu berücksichtigen. Wir wollen die freiheits- und demokratiefördernden Potenziale des Internets stärken und dabei allen Menschen Zugang und Teilhabe ermöglichen, ohne dass sie dadurch in ihrer Selbstbestimmung und ihren Rechten beschnitten werden. Ins Zentrum unserer Netzpolitik stellen wir Leitbegriffe wie Offenheit, Freiheit und Teilhabe.
Aktuelles
Digitaltag: Wichtiger Baustein zur Vermittlung der Digitalisierung
(2020-67) Der morgige bundesweite ‚Digitaltag‘ steht unter dem Motto #digitalmiteinander und stellt sich mit verschiedenen Formaten der Frage, wie sich der digitale Wandel gestalten lässt. Daniel Gerber, netzpolitischer Sprecher der [...]
Corona-Warn-App kann Vertrauen der Bevölkerung gewinnen
(2020-64) Zur Corona-Warn-App erklärt Daniel Gerber, netzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Debatte um den Datenschutz der Corona-App war wichtig. Durch die intensive Abwägung, die [...]
Sicherheitslücke bei der Firma Citrix: Umgehend erforderliche Maßnahmen zur Sicherung der sächsischen Verwaltungsnetze treffen
Nach dem Bekanntwerden einer erheblichen Sicherheitslücke bei der Firma Citrix (siehe tagesschau.de vom 13.01.), deren Software auch von sächsischen Behörden genutzt wird, fordert Dr. Daniel Gerber, Sprecher für Netzpolitik und [...]
Zugangssperren bei Twitter – GRÜNEN-Politiker erreicht wichtiges Urteil beim Dresdner Landgerichts
(2019-200) Das Landgericht Dresden hat heute seine einstweilige Anordnung im Verfahren des GRÜNEN-Politikers Dietrich Herrmann gegen die Social Media-Plattform Twitter vom 21.6. 2019 bestätigt, nach der Twitter einen gelöschten Tweet [...]
