Netzpolitik

Netzpolitik2024-12-18T15:36:57+01:00

Netzpolitik – Digitalisierung gestalten

Ob in Bildung, Arbeit oder Energie – die Digitalisierung beeinflusst nahezu alle Felder unseres alltäglichen Lebens. Sie birgt zum einen vielfältige Chancen: Beispielsweise für eine Erleichterung der Antragstellung im Verwaltungsbereich, die Zugänglichkeit zu Gesundheits- oder Umweltinformationen, bessere Mobilität im ländlichen Raum oder für eine stärkere Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Zum anderen birgt sie aber auch Risiken, zum Beispiel für die Wahrung der Privatsphäre. Wir BÜNDNISGRÜNE sehen die Digitalisierung als eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und wollen diesen Prozess aktiv politisch begleiten.

GRÜNE Netzpolitik ist dabei mehr als Breitbandausbau und Industrie 4.0. Genauso wichtig sind uns die Stärkung offener Software und Standards (Open Source) und des freien Zugangs zu allen nicht-schützenswerten Daten (Open Data) sowie die ökologische Nutzung der Digitalisierung (GreenIT) und die Förderung selbstbestimmter Teilhabe an der digitalen Gesellschaft. GRÜNE Netzpolitik heißt immer auch, Datenschutz und Datensicherheit sowie weitere ethische Fragen bei den Entwicklungen durch die Digitalisierung zu berücksichtigen. Wir wollen die freiheits- und demokratiefördernden Potenziale des Internets stärken und dabei allen Menschen Zugang und Teilhabe ermöglichen, ohne dass sie dadurch in ihrer Selbstbestimmung und ihren Rechten beschnitten werden. Ins Zentrum unserer Netzpolitik stellen wir Leitbegriffe wie Offenheit, Freiheit und Teilhabe.

Aktuelles

PM 2013-273: Facebook-Regulierung der Staatsregierung? Soziale Netzwerke müssen Unterrichtsstoff bleiben

Zu den Plänen der Staatsregierung, die Nutzung von Facebook im öffentlichen Dienst einzuschränken, erklärt Miro Jennerjahn, netzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Es ist medienpädagogisch notwendig, Kinder und Jugendliche [...]

Von |24. Oktober 2013|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , , |

PM 2013-134: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – GRÜNE: Diskutieren, bevor Staatskanzleichef Beermann den Vertrag in den Sand setzt

Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) scheiterte Ende 2010 am Widerstand des nordrhein-westfälischen Landtags.Nun ist die sächsische Staatsregierung für den neuen Vertragsentwurf verantwortlich."Da wird ja der Bock zum Gärtner gemacht. Bevor [...]

Von |13. Mai 2013|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , , |

PM 2013-10: Anhörung zum Breitbandausbau – GRÜNE: Strategie der Staatsregierung verfestigt Benachteiligung für den ländlichen Raum

"Die heutige Anhörung im Sächsischen Landtag zum Breitbandausbau hat bestätigt, dass die Strategie nicht den Anforderungen gerecht wird, die mit den sich ständig erweiternden Internetanwendungen verbunden sind", kritisiert Miro Jennerjahn, [...]

Von |15. Januar 2013|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , , , , |

PM 2012-250: Innenminister Ulbig will Facebook & Co überwachen

"Wozu beschafft sich die Staatsregierung Software zur Überwachung der Kommunikation sozialer Netzwerke und der Blogosphäre?", fragte der Abgeordnete Johannes Lichdi (GRÜNE) in einer kleinen Anfrage die Staatsregierung. (Drs. 5/9514)Überraschende Antwort: [...]

Von |7. August 2012|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , , |
Claudia Maicher
Claudia Maicher
Sprecher für Netzpolitik und Digitalisierung
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