Für eine vielfältige Medienlandschaft in Sachsen
Meinungsbildung und Teilhabe über freie Medien ist eine Grundlage unserer Demokratie. Wir setzen uns für ein offenes Internet und eine vielfältige Medienlandschaft für alle Menschen in Sachsen ein – von der Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks über die Stärkung der nicht-kommerziellen Bürger*innenmedien bis hin zu einem wirkungsvollen und verhältnismäßigem Kinder- und Jugendmedienschutz.
Beschlüsse/Positionen
Aktuelles
BÜNDNISGRÜNE beschließen Positionspapier zur Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat vergangene Woche ein Positionspapier zur Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschlossen. Das Papier skizziert Leitlinien für die Aushandlung des neuen Rundfunkstaatsvertrages. Diese [...]
Bundesverfassungsgericht zum Rundfunkbeitrag: Solidarische Finanzierung ist gerechtfertigt
Heute hat das Bundesverfassungsgericht der Verfassungsbeschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio stattgegeben. Die öffentlich-rechtlichen Sender hatten die Beschwerde gegen die Blockade des Landes Sachsen-Anhalt bei der Erhöhung des Rundfunkbeitrags um [...]
Doppelhaushalt 2021/22 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Hochschule, Forschung, Kultur und Medien
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus wurde über die Anträge zum Doppelhaushalt 2021/22 der Fraktionen beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche [...]
Medienausschuss stimmt für MDR-Staatsvertrag – MDR erhält moderne und verfassungskonforme Grundlage
Der Medienausschuss des Sächsischen Landtages hat heute abschließend über die Neufassung des MDR-Staatsvertrages beraten und eine Empfehlung zur Zustimmung durch das Plenum abgegeben. Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin [...]
