Den Zusammenhalt Europas vor Ort stärken
BÜNDNISGRÜNE Politik für Europa schaut in die Zukunft. Wir wollen, dass Sachsen als Region konstruktiv und tatkräftig den Zusammenhalt der Europäischen Union mitgestaltet. Diese Teilhabe wird auch durch eine effektive Nutzung und den klugen Einsatz der europäischen Förderprogramme ermöglicht. Gerade in Zeiten wegweisender Entscheidungen und der Bewältigung von Krisen muss Sachsen seine Verantwortung für ein geeintes Europa wahrnehmen.
Dazu möchten wir pro-europäische Initiativen stärken und die zahlreichen Impulse aus der sächsischen Zivilgesellschaft aufgreifen. So wollen wir die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger in Sachsen an europäischen Entscheidungen verbessern und setzen uns für eine konstruktive Beteiligung des Sächsischen Landtags im Rahmen des EU-Gesetzgebungsprozesses ein.
Mehr europapolitische Bildungsangebote in Sachsen sind ein wichtiger Schlüssel, um der verbreiteten Europaskepsis mit Fakten zu begegnen. Der Austausch mit unseren Nachbarn in Polen und Tschechien soll anhand grenzüberschreitender Projekte intensiviert werden. Die Gründungswerte der europäischen Einigung wollen wir würdigen und europäische Zukunftswerte im Austausch mit unseren Nachbarn für junge Menschen neu definieren. Wir wollen Europa insbesondere für junge Menschen erleb- und erfahrbar machen und setzen uns für grenzüberschreitende Mobilitätsprogramme ein.
Aktuelles
Tagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE: Illegalen Tagebau stoppen, unsere Umwelt und Städte schützen
Der Sächsische Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE über den illegalen Betrieb des Tagebaus in Turów. Die Bergbaugenehmigung des Tagebaus endete offiziell am 30. April 2020 – doch bis [...]
Tagebau Turów – BÜNDNISGRÜNER Abgeordneter und Betroffene reichen Beschwerde bei der EU-Kommission ein
Im September vergangenen Jahres hat Tschechien eine förmliche zwischenstaatliche Beschwerde bezüglich des Braunkohletagebaus Turów gegen Polen eingereicht. Bei der Auswertung dieser Beschwerde kam die EU-Kommission zur der Feststellung, dass Polen [...]
Reform des Asyl- und Migrationspakets: Die Rechte von Schutzsuchenden und Geflüchteten sicherstellen
Die EU-Kommission hat Ende September eine Reform des Asyl- und Migrationspakets vorgelegt, welche sich nun in der Abstimmung mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union befindet. Der Bundesrat der Bundesrepublik Deutschland [...]
Entscheidung zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025 – BÜNDNISGRÜNE gratulieren Chemnitz zum Titel
(2020-118) Zur heutigen Jury-Entscheidung, Chemnitz zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025 zu ernennen, erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich gratuliere allen Chemnitzer Bürgerinnen [...]