Stoppt Prag die Elbe-Staustufe? – Es wäre ein großer Sieg der Vernunft, wenn Prag den Bau der Staustufe endlich beerdigt

Günther: Im letzten Dürresommer hat sich wieder einmal gezeigt, dass [...]

Carsharing-Gesetzentwurf − Notwendigkeit des Gesetzes ist heute in der Anhörung des Wirtschaftsausschusses bestätigt worden

Meier: Wir brauchen in Sachsen endlich eine verlässliche Rechtsgrundlage für [...]

Ausbau der Kfz-Kennzeichenüberwachung? − Grundrechtseingriffe stehen in keinem Verhältnis zum Ermittlungserfolg

Lippmann: 2018 führte die Erfassung von 2 bis 3 Millionen [...]

Von |2021-12-02T10:34:16+01:0015. Januar 2019|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Betreuung der personenbezogenen Social-Media-Kanäle der Mitglieder der Staatsregierung − Meier: Ich erwarte umgehende Aufklärung von Minister Dulig

Gerade ein Minister der zugleich Landesvorsitzender ist, sollte die klare [...]

Das Medizinstudium in Sachsen darf nicht am Geldbeutel scheitern − Antrag zur Vergütung des ‚Praktischen Jahres‘ eingebracht − Bundesweiter Aktionstag am 16. Januar

Maicher: Ohne Vergütung des 'Praktischen Jahres' droht die Abwanderung von [...]

Von |2021-12-02T10:40:56+01:0015. Januar 2019|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Stagnation statt Stärkung. Kein Fortschritt beim 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag!

(2019-10) Anlässlich der heutigen Anhörung zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag im Medienausschuss [...]

Von |2021-12-02T10:41:30+01:0014. Januar 2019|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Kinder- und Jugendbeteiligung in Sachsen: Anhörung zeigt, dass der Gesetzentwurf der LINKEN nicht zwingend notwendig ist

(2019-09) Heute fand im Sozialausschuss des Sächsischen Landtags die öffentliche [...]

Von |2021-12-02T10:42:48+01:0014. Januar 2019|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

An sächsischen Schulen kommt offenkundig immer noch rassistisches Lehrmaterial zum Einsatz

(2019-08) An sächsischen Schulen kommt offenkundig immer noch rassistisches Lehrmaterial [...]

‚Sachsensofa‘: Vorwahlkampf von CDU und SPD aus Mitteln der Staatsregierung

(2019-07) Zur heute vorgestellten Veranstaltungsreihe 'Sachsensofa' erklärt Katja Meier, demokratiepolitische [...]

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