Ausgabenplanung mit Augenmaß
Wir BÜNDNISGRÜNE stehen für eine Ausgabenplanung mit Augenmaß. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen haben wir eine Verantwortung für den Umgang mit knappen Mitteln in finanzpolitisch schwierigen Zeiten. Für uns BÜNDNISGRÜNE bedeutet das, die zur Verfügung stehenden Gelder nachhaltig und klug einzusetzen. Unser Kurs stellt zukunftsgewandte Ausgaben in den Mittelpunkt. Die verfügbaren Mittel müssen so eingesetzt werden, dass sie sinnvoll wirken können – zum Wohle des Landes und der Menschen, die hier leben.
Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es wichtig, dass wir in Sachsen handlungsfähig bleiben und die Fundamente unserer Gesellschaft – auch in Krisenzeiten – weiter stärken: unsere natürlichen Lebensgrundlagen, die Vielfalt in unserer Gesellschaft, Bildung, Kultur und lebenswerte Kommunen.
Wir wollen Sachsen weltoffener, ökologischer und gerechter machen – diesen Weg verfolgen wir konsequent weiter. Dafür braucht es eine Haushaltsplanung und -führung, die Antworten auf die ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen hat. Das ist wichtig für ein gutes Klima in Sachsen – und zwar in jederlei Hinsicht. Dafür arbeiten wir.
Aktuelles
Aktuelle Debatte Infrastruktur: Erhalt von Straßen und Brücken muss endlich Vorrang haben vor Aus- und Neubau
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel "Kaputte Brücken in Sachsen – nachhaltige Infrastrukturpolitik gegen Investitionsstau" über die notwendigen Investitionen in [...]
Grundgesetzänderungen zur Schuldenaufnahme – BÜNDNISGRÜNE legen Positionspapier zur Umsetzung im Freistaat vor
Heute entscheidet der Deutsche Bundestag in einer Sondersitzung über Änderungen im Grundgesetz zur Aufnahme von Schulden für Verteidigung und Infrastruktur. Auch die Länder sollen mehr Spielraum für die eigene Verschuldung [...]
Drohende ÖPNV-Angebotskürzungen: Verlässliche Finanzierung jetzt absichern
Der öffentliche Personennahverkehr steht im Freistaat Sachsen, aber auch im Bundesgebiet vor erheblichen Finanzierungslücken. Aufgrund der angespannten Haushaltssituation auch auf kommunaler Ebene drohen massive Angebotskürzungen, nicht nur in der [...]
Transformation unserer Automobilzulieferer: Wirtschaft in Südwestsachsen neue Perspektiven eröffnen
Der Sächsische Landtag hat heute über einen Antrag (Drs 8/1355) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur strategischen Unterstützung der Automobilzulieferbetriebe im Freistaat diskutiert. Der Antrag wurde bei einigen Fürstimmen [...]
