Antje Hermenau: Europa heißt Frieden und Bekämpfung von Armut und Klimawandel

(…) Europa hat zwei Aufgaben: zum einen die Schaffung einer Friedens- und Sozialordnung, eingebettet in ein rechtsstaatliches Prinzip, das jedem europäischen Bürger einen verlässlichen Lebensrahmen bietet – nach innen eine Aufgabe. Nach außen: Armut und Klimawandel weltweit als eine Aufgabe der Europäischen Union zu begreifen, wenn man ihr einen Status als Globalplayer zubilligen will – und die Grünen wollen das.
Wenn man darauf achtet: Kann die Europäische Union und können die Institutionen zum Beispiel die Probleme im Bereich Arbeitsmarkt europaweit lösen? Das ist ein Irrtum. Das geht nicht. Dies müssen die Nationalstaaten mit ihren nationalen Politiken lösen. Es gibt deshalb in Europa Länder mit unterschiedlichem Stand. Manche haben Arbeitsmarkt- und Sozialreformen, aber auch Wirtschaftsreformen durchgeführt und stehen inzwischen sehr
Gut da – übrigens auch skandinavische Länder und nicht nur die „verdächtigen“ Briten. Andere Länder haben dies aus den unterschiedlichsten Gründen nicht bewältigt. Deshalb gibt es ein Europa der zwei Geschwindigkeiten, das so nie beschrieben worden ist, das aber eine Rolle spielt. (…)
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hermenau_2005-06-22_slt20_top1.pdf