Datum: 21. November 2011

PM 2011-380: Abfall-Untersuchungsausschuss: Hohe Schadstoffeinträge in die Umwelt durch Abfallimmobilisierungsanlage S.D.R. Biotec in Pohritzsch amtlich bestätigt

Zur Vernehmung der Zeugin Dr. Andrea Kaltz, Leiterin des Sondermessnetzes Pohritzsch in den Jahren 2008 und 2009 vom LfULG, erklärt Johannes Lichdi, Obmann der GRÜNEN-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Abfall des Sächsischen Landtags:
"Dr. Kaltz bestätigte, dass bereits die erste orientierende Messung im September 2008 eine 28-fache Überschreitung des Grenzwerts für das hochgiftige Schwermetall Blei ergab. Auch bei Cadmium sei es zu hohen Überschreitungen gekommen. Später wären die Grenzwerte allerdings nicht mehr überschritten worden."
Schadstoffmessungen sind nach Kenntnis von Dr. Kaltz am Biotec-Standort in Pohritzsch nicht vorgenommen wurden. Daraus folgert Lichdi:
"Es ist davon auszugehen, dass es seit Inbetriebnahme der Abfallimmobilisierungsanlage im Jahr 1999 laufend zu für Mensch und Umwelt gefährdenden Grenzwertüberschreitungen gekommen ist, ohne dass die zuständigen Behörden dies bemerkt hätten oder eingeschritten wären. Dies bedeutete ein grandioses Versagen der sächsischen Umweltverwaltung."
Der Untersuchungsausschuss wird weitere Zeugen aus dem Landratsamt Nordsachsen, der Landesdirektion Leipzig und dem Umweltministerium hören. » Informationspapier "Umweltgefahren durch Emissionen und Immobilisate der ehemaligen S.D.R. Biotec in Pohritzsch (Nordsachsen)" von Dipl.-Umweltwissenschaftler Thomas Fischer, Deutsche Umwelthilfe, Berlin, Projektmanager Kreislaufwirtschaft Hintergrund:

Der 1. Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags (Abfall-Untersuchungsausschuss) will mit Hilfe der Zeugenvernehmungen auf Antrag der Fraktionen GRÜNE und Linke klären, ab wann die sächsischen Behörden gewusst haben, dass die Immobilisierungsanlage S.D.R. Biotec in Pohritzsch nicht entsprechend der erforderlichen Standards arbeitete und welche Maßnahmen die Umweltverwaltung des Landkreises Nordsachsen ergriffen hat.