PM 2010-025: Gegen drohende Kürzungen im Jugendbereich – GRÜNE: Ministerin Claus hat ausreichend Geld durch Ausgabereste des Vorjahres

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wendet sich gegen die drohenden Kürzungen im Jugendbereich.
"Eine in der Diskussion stehende Sparorgie im Jugendbereich ist völlig überflüssig", erklärt Elke Herrmann, jugend- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion.
"Ministerin Claus hat durch die Ausgabereste 2008 über 55 Mio. Euro mehr im Haushalt 2009. Von beträchtlichen Ausgaberesten mit denen die geforderten 10,2 Mio Euro einzusparen sind, ist auch im Jahr 2009 auszugehen."
Die Zahlen sind einer Kleine Anfrage der Abgeordneten Herrmann entnommen.
"Einrichtungen der Jugendhilfe sind neben der Schule auch Bildungsorte und somit enorm wichtig. Über mangelnde Ausbildungsreife, Umgangsformen und Toleranz bei Jugendlichen zu klagen und dann bei der Jugendarbeit zu sparen, das passt nicht zusammen", erklärt Herrmann.
"Viele Vereine leisten hier weit mehr als ‚das Sahnehäubchen‘ auf den kommunalen Pflichtaufgaben. Das ist wichtig für die Zukunft Sachsens."
"Die abnehmende Zahl von Jugendlichen in ländlichen Gebieten darf nicht zum Vorwand genommen werden, die Jugendliche dort von der gesellschaftlichen Teilhabe abzukoppeln."
"Die Ministerin muss aber auch endlich die Betroffenen informieren und in die weitere Diskussion einbeziehen", fordert Herrmann. "Gerüchte von Kürzungen von bis zu 30 Prozent in der überörtlichen Jugendarbeit machen die Runde. Die Vereine und Verbände müssen auch ihren Pflichten als Arbeitgeber nachkommen können."
» Kleine Anfrage: ‚Nichtausgeschöpfte Haushaltsmittel …des Staatsministeriums für Soziales im Haushaltsjahr 2008 I‘

Hintergrund:
Der Kinder- und Jugendringes Sachsen (KJRS) als Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände vertritt die Interessen von zahlreichen Vereinen in Sachsen. Vor allem viele dieser kleinen Vereine sehen durch die Haushaltskürzungen des Landes ihre Existenz bedroht.
Der KJRS fordert in einer ‚Naunhofer Erklärung‘, dass die Träger der Jugendhilfe aktiv an der Umstrukturierung der Jugendhilfelandschaft mitbeteiligt werden.