GRÜNE: Schutzmaßnahmen bei Gentechnik-Experimenten an Apfelbäumen in Pillnitz sind unzureichend

Am Pfingstmontag hatten Unbekannte ca. 270 zum Teil genmanipulierte Apfelbäume des Julius-Kühn-Institutes in Pillnitz zerstört. Nachdem 2003 eine geplante Freisetzung mit gentechnisch veränderten Apfelbäumen verhindert worden war, hatte man die Forschungsarbeiten am Institut in geschlossenen Zelten weitergeführt.
Michael Weichert, agrarpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, wollte von der Sächsischen Staatsregierung wissen, wie es trotz der Sicherheitsmaßnahmen vor Ort dazu kommen konnte, dass die Eindringlinge eine ganze Nacht lang Zeit hatten, 270 Bäume zu zerstören, ohne dass jemand Notiz davon nahm.
Außerdem wollte Weichert wissen, mit welchem Ergebnis die zerstörten Apfelbäume daraufhin untersucht wurden, ob von ihnen Reiser zur unerlaubten Weitervermehrung bzw. Freisetzung entfernt wurden.
"Die Antwort der Sächsischen Staatsregierung ist nicht zufriedenstellend. Einerseits hält sie die Sicherheitsmaßnahmen in Pillnitz für ‚angemessen und ausreichend‘, andererseits weiß kann sie nicht einmal sagen, ob Teile der genmanipulierten Pflanzen bei dem Einbruch entwendet wurden", so der grüne Agrarpolitiker.
"Auch wenn Umweltminister Frank Kupfer es nicht wahrhaben will, besteht die Möglichkeit, dass auch wirtschaftliche Interessen hinter dem Einbruch stehen könnten. Schließlich kann man die Reiser von Gen-Apfelbäumen problemlos auf normale Bäume aufpfropfen. Minister Kupfer täte gut daran, dies genau zu prüfen statt Gentechnikgegner vorschnell zu verurteilen."
"Wer forscht, trägt Verantwortung. Angesichts des Ausmaßes der Zerstörung waren die Sicherheitsmaßnahmen in Pillnitz entgegen aller Behauptungen offensichtlich nicht ausreichend. Ich fordere den Umweltminister auf, hier schnellstmöglich etwas zu unternehmen. Sind die Genpflanzen erstmal im Freiland, ist es zu spät!"

Mündliche Anfrage (26.07.2009) von Michael Weichert, GRÜNE: "Zerstörung von Apfelbäumen des Julius-Kühn-Institutes am Pfingstmontag in Pillnitz" (Frage Nr. 11):
Nachdem 2003 eine geplante Freisetzung mit gentechnisch veränderten Apfelbäumen untersagt wurde, wurden die Forschungsarbeiten am Julius-Kühn-Institut in Pillnitz in geschlossenen Zelten weitergeführt.
Frage an die Staatsregierung:
1. Wie bewertet die Staatsregierung die Sicherheitsmaßnahmen des Julius-Kühn-Institutes in Pillnitz vor dem Hintergrund, dass es offensichtlich möglich war, mehr als 270 in geschlossenen Zelten befindliche Apfelbäume zu zerstören, ohne dass davon Notiz genommen wurde?
2. Mit welchem Ergebnis wurden die zerstörten Apfelbäume daraufhin untersucht, ob von ihnen Reiser zur unerlaubten Weitervermehrung bzw. Freisetzung entfernt wurden?
Antwort von Frank Kupfer, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft:
Zu Frage 1: Die Staatsregierung hält die Sicherheitsmaßnahmen des Instituts für Züchtungsforschung an gartenbaulichen Kulturen und Obst in Pillnitz insgesamt für angemessen und ausreichend. Das mehrere Hektar große Gelände ist von einem etwa zwei Meter hohen Zaun und teilweise von einer ebenso hohen Mauer umgeben. Das Gelände wird zudem von 20 bis 6 Uhr von einem Sicherheitsdienst bewacht. Absolute Sicherheit kann es leider nicht geben, vor allem dann nicht, wenn die Täter mit der in Pillnitz an den Tag gelegten kriminellen Energie vorgehen.
Zu Frage 2: Nach Aussagen des Julius-Kühn-Instituts wurden keine gentechnisch veränderten Pflanzen entwendet. Es konnte jedoch nicht festgestellt werden, ob von den Tätern Pflanzenteile entfernt und entwendet wurden. Die Ermittlung dieses Tatbestands war deswegen nicht möglich, weil hierzu 283 zerstörte oder beschädigte Pflanzen aus Einzelteilen hätten rekonstruiert werden müssen.
Im Übrigen ging es den Tätern ganz offensichtlich nicht darum, gentechnisch veränderte Pflanzen zum Zweck der Freisetzung und Vermehrung zu entwenden. Ihr Ziel war vielmehr, diese Pflanzen und damit fremdes Eigentum sowie zehn Jahre Forschungsarbeit zu zerstören.