PM 2008-209: GRÜNE bewerten Arbeit der Enquete-Kommission differenziert

Ich habe Minderheitenvoten eingebracht bzw. unterstützt
Die Arbeit der Enquete-Kommission des sächsischen Landtags zur demografischen Entwicklung bewertet Antje Hermenau, Fraktionschefin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag differenziert:
„Der Abschlussbericht setzt sich aus Kapiteln von unterschiedlicher Qualität zusammen. In den Bereichen Familienpolitik, Bildung und öffentliche Finanzen sah ich mich gezwungen, Minderheitenvoten anderer zu unterstützen oder selbst einzubringen. Deshalb konnte ich mich bei der Abstimmung des Gesamtberichtes nur enthalten. Wir werden die politische Auseinandersetzung in diesen Themenfeldern weiterhin führen.“
Die GRÜNEN-Politikerin bedauert, dass die Arbeit der Kommission „streckenweise von ideologischen Debatten überlagert wurde“.
„Dennoch enthält der Bericht wertvolle Hinweise für die Umgestaltung technischer und sozialer Infrastrukturen. Es ist klar geworden, dass die Zeiten ungebremsten Wachstums vorbei sind. Die Vorschläge für eine nachhaltige Entwicklung in Sachsen müssen jetzt von den Kreisen und Städten sowie den Bürgerinnen und Bürgern aufgegriffen und regional umgesetzt werden.“
Weiterhin fasst sie zusammen: „Die Regionen sollten ihre Zukunft stärker in die eigene Hand nehmen. Die Vielfalt der Probleme erfordert einen sehr dezentralen Umgang mit ihnen. Es gibt keine Lösung für alle, aber jeder kann Anregungen finden.“
Der Abschlussbericht wird Ende September dem Landtag übergeben.