PM 2006-54: Förderung des Ökolandbaus – Gut, dass Tillich Fehler eingesteht, schlecht, dass er ihn nicht sofort beheben will

Der agrarpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Michael Weichert, fordert von der Staatsregierung, noch im laufenden Jahr die Förderung von Neueinsteigern in den ökologischen Landbau in Sachsen wieder aufzunehmen. Landwirtschaftsminister Tillich hatte heute angekündigt, in 2007 wieder in die Förderung einsteigen zu wollen.
„Gut, dass Minister Tillich seinen Fehler eingesteht, schlecht, dass er ihn nicht sofort beheben will“, so der Vizechef der Fraktion heute in Dresden. „Es gibt keinen Grund, bis zum nächsten Jahr zu warten. Das bestehende Programm ‚Umweltgerechte Landwirtschaft‘ ist finanziell hinreichend ausgestattet, umgehend die Förderung wieder aufzunehmen.“
Weichert verwies darauf, dass die ökologische Lebensmittelwirtschaft seit Jahren floriere. Mit einem durchschnittlichen Wachstum von 10% sei dieses Segment eine Ausnahme im Bereich der Nahrungsmitteln. In Sachsen wurden mit Verweis auf die in der Höhe noch nicht geklärte EU-Förderung ab 2007 schon im letzten Jahr keine Neueinsteiger mehr gefördert.
„Sachsen verliert durch falsche Entscheidungen der Staatsregierung Marktanteile. Die sächsischen Ökobauern sollten von der steigenden Nachfrage der Verbraucher profitieren.“
Im letzten Jahr hatten 17 sächsische Landwirte einen Antrag auf Umstellungsförderung gestellt. Alle wurden abgelehnt. Auch im laufenden Jahr werden Anträge von Neueinsteigern nicht genehmigt. Fraktionsvize Weichert hatte sowohl mit Anträgen als auch in den Haushaltsberatungen versucht, die Förderung zu erhalten.
Bioland, der größte deutsche Verband im ökologischen Landbau hatte sich gestern auf der BioFach-Messe besorgt gezeigt, dass Marktchancen für deutsche Biobauern verschenkt wurden. Durch den 2005 von den Bundesländern Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Sachsen und Schleswig-Holstein verfügten Förderstopp haben dort kaum noch Betriebe auf Biolandbau umgestellt.