PM 2006-489: GRÜNE kritisieren Landeserziehungsgeld-Regelung als Herdprämie

Herrmann: Warum sind in Sachsen alle Kinder nicht gleich viel wert?

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat die neue Regelung zum Landeserziehungsgeld kritisiert.
„Ministerin Orosz muss erklären, warum das Erziehungsgeld in Sachsen im direkten Anschluss nach dem Bundeserziehungsgeld kürzer gezahlt wird als im 3. Lebensjahr des Kindes“, fordert Elke Herrmann, die sozialpolitische Sprecherin der GRÜNE-Fraktion. „Warum sind in Sachsen alle Kinder nicht gleich viel wert?“
„Mit dieser Regelung wird das sächsische Erziehungsgeld wieder zur ‚Herdprämie’. Dem Anspruch auf Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird diese unterschiedliche Auszahlung nicht gerecht.“
In der Oktober-Landtagssitzung hatten die Koalitionsfraktionen den Antrag der GRÜNEN-Fraktion noch abgelehnt, die Regelung des Sächsischen Landeserziehungsgeldes an den Bundestagsbeschluss zum Elterngeld anzupassen.
Heute hatte Sozialministerin Helma Orosz per Pressemitteilung erklärt, dass das Landeserziehungsgeld ab dem 01. Januar 2007 direkt nach dem Bundeserziehungsgeld aber auch erst ab dem 3. Lebensjahr bezogen werden kann.
Allerdings wird es bei Bezug ab dem 24. bzw. 28. Lebensmonat des Kindes neun bis zwölf Monate, bei Bezug ab dem 12. bzw. 14. Lebensmonat nur fünf bis sechs Monate gezahlt.

Grüner Antrag „Landeserziehungsgeld Pisa-tauglich machen“ (Drs 4/6494)
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/4_Drs_6494_1_1_2_.pdf