Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Betroffene brauchen zügig Gewissheit über Umsetzungsvorgaben
Ab 15. März gilt bundesweit eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Beschäftigte von Kliniken, Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen müssen bis zu diesem Datum einen Nachweis über eine vollständige Impfung gegen das Corona-Virus oder über eine Genesung vorlegen. [...]
Sachsen barrierefrei 2030: Barrierefreiheit ist zentrale Voraussetzung für gelingende Inklusion
Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat heute über die Vergabe von Mitteln in Höhe von 7,25 Millionen Euro für die Schaffung von barrierefreien Zugängen u.a. zu öffentlichen Gebäuden informiert. Petra Čagalj [...]
Regionale Lebensmittel – BÜNDNISGRÜNE werben für zukunftsfähige Landwirtschaft
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel "Lebensmittel aus Sachsen: Regionalwert schaffen, Land und Stadt verbinden, gesunde Esskultur fördern" über die Stärkung regionaler [...]
BÜNDNISGRÜNE beauftragen Staatsrechtler Christoph Möllers mit Rechtsgutachten zu einer Richteranklage gegen Jens Maier
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat den renommierten Staatsrechtler Prof. Dr. Christoph Möllers mit einem Rechtsgutachten zu einer möglichen Richteranklage durch den Sächsischen Landtag gegen den ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordeneten und Richter Jens [...]
Abbiegeassistenten für LKW: Freistaat geht bei Verkehrssicherheit als Vorbild voran
Der Sächsische Landtag wird sich am kommenden Donnerstag in seiner 45. Sitzung mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD "Nie mehr 'toter Winkel': Abbiegeassistenten in LKW nachrüsten" (Drs 7/8935) befassen. [...]
Endlich wieder Perspektiven für die Kultur – inzidenzunabhängige Öffnung im Kabinett beschlossen
Das Sächsische Kabinett hat in den Beratungen zur neuen Corona-Notfall-Verordnung, an denen auch die Fraktionsvorsitzenden der Koalition sowie die kommunalen Spitzenverbände teilnahmen, heute entschieden, dass die Kultur in Sachsen künftig unabhängig von Inzidenzzahlen grundsätzlich [...]
Kommunalrechtsnovelle: Meilenstein für mehr Demokratie in den Kommunen
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Gesetzentwurf zur sogenannten Kommunalrechtsnovelle beschäftigt. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Waldzustandsbericht 2021 – BÜNDNISGRÜNE für stärkere Ausrichtung auf ökologischen Waldumbau
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat sich heute mit dem Waldzustandsbericht 2021 befasst. Laut Bericht ist der sächsische Wald in einem problematischen Zustand: Mehr als 30 Prozent der [...]
