PM 2006-113: Dringlicher Antrag zur Behandlung der Verwaltungsreform im Landtag abgelehnt
Lichdi: Beim wichtigsten Reformprojekt des Jahres bisher nicht einen Zentimeter vorangekommen Zur Ablehnung des Dringlichen Antrags der GRÜNEN-Fraktion auf Unterrichtung des Landtags über das 'Denkmodell' des Innenministers zur Verwaltungsreform erklärt Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher [...]
PM 2006-111: Sachsen zu einem guten Platz für Frauen machen
Nach dem Jahrhundert der Emanzipation muss das Jahrhundert der Kooperation folgen "Wer Sachsen zu einem guten Platz für Familien machen will, der muss Sachsen zu einem guten Platz für Frauen machen", so Antje Hermenau, [...]
PM 2006-110: Polizeiliche Kriminalstatistik 2005 – GRÜNE regen Neuerungen zugunsten besserer Kriminalprävention an
Die GRÜNE-Fraktion regt Neuerungen bei der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) an. "Positiv stimmt, dass – entgegen der Mediendarstellung und der Wahrnehmung in der Öffentlichkeit – Kriminalitätszahlen weiter zurückgehen. Möglicherweise ist dies auch eine Folge des [...]
PM 2006-109: Hochwasser – GRÜNE begrüßen Öffnung der Staatsstraße 88 bei Gohlis
Klassische Fehlplanung - Konsequent wäre nur Tieferlegung Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt die Entscheidung des Ministerpräsidenten zur sofortigen Öffnung der Staatsstraße 88 bei Gohlis. "Der Damm um Gohlis muss weg – und zwar [...]
PM 2006-108: ‚Denkmodell‘ des Innenministers zur Verwaltungsreform in Landtagssitzungen dieser Woche behandeln – Dringlicher Antrag eingereicht
"Unverschämt und eine Brüskierung des Landtags" Die GRÜNE-Fraktion versucht mit einem Dringlichen Antrag, die Unterrichtung des Landtags über das 'Denkmodell' des Innenministers zur Verwaltungsreform noch in dieser Sitzungswoche zu ermöglichen. "Es ist unverschämt und eine [...]
PM 2006-107: GRÜNE zu Spenden von Stasi-Offizieren an Linkspartei.PDS
"Nicht 'neue Linke', sondern 'alter Sumpf'" "Dass sich die PDS stets als Interessenvertreterin der Kader der ehemaligen DDR verstand, ist bekannt. Wie hemmungslos die Linkspartei.PDS Geld von ehemaligen Stasi-Offizieren annimmt und offen mit diesen [...]
PM 2006-106: GRÜNE: Sachsen braucht keine Option auf Atomkraft
Atomkraft ist unwirtschaftlich und gefährlich – Die Staatsregierung hält trotzdem an ihr fest Die GRÜNE-Fraktion im sächsischen Landtag fordert in einem aktuellen Antrag von der Staatsregierung zukünftig auf die Option auf die Atomkraftnutzung in [...]
PM 2006-105: GRÜNE betonen Bedeutung des uneingeschränkten Kita-Zugangs für alle
Im Zwickauer Land Entscheidung über Zugangsbeschränkungen nur verschoben Die grüne Sozialpolitikerin Elke Herrmann, hat die Bedeutung des uneingeschränkten Kita-Zugangs für alle Kinder betont. "Alle Kinder sollten unabhängig von der Situation ihrer Eltern ganztägig die [...]
