PM 2010-161: Rücktritt des Bundespräsidenten nötigt mir Respekt ab
Zum überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Entscheidung des Bundespräsidenten Horst Köhler nötigt mir Respekt ab. Er hat deutlich gemacht, dass [...]
PM 2010-160: Ende der Ära von ‚Beton-Rohde‘ – GRÜNE fordern Überprüfung der Standards für Straßenplanung
Nach Auffassung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag eröffnet die Entmachtung des bisherigen Abteilungsleiters Verkehr im Wirtschaftsministerium, Dr. Bernd Rohde, Chancen für einen Neuanfang in der sächsischen Verkehrspolitik.Für Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin [...]
PM 2010-159: Drohendes Aus für Experimentelles Karree sorgt für Empörung bei GRÜNEN im Landtag
Am Dienstag informierte sich Gisela Kallenbach, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, bei Initiatoren des Experimentellen Karree in Chemnitz vor Ort über das drohende Aus für das Projekt. "Dass die [...]
PM 2010-158: GRÜNE fordern Staatsregierung zum Handeln bei Schulhausbau auf
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag informierte sich heute (25. Mai) bei einem Besuch in Chemnitz über die Situation in der Körperbehindertenschule und die Förderung von Schülern mit Behinderungen. "Es ist unverantwortlich [...]
PM 2010-157: GRÜNE: Umstrittene Zusatzabsenkung der Solarstrom-Förderung bringt den Verbrauchern kurzfristig fast nichts – wird aber langfristig teuer
Anlässlich der Debatte um die Zusatzabsenkung der Einspeisevergütung für Solarstromanlagen, erklärt der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Johannes Lichdi: "Die Zusatzabsenkung um 16 Prozent verlangsamt den Ausbau der Solarenergie, bringt tausende sächsische Arbeitsplätze bei Herstellern [...]
PM 2010-156: Baumschutz: Neuer Vorschlag von Schwarz-Gelb schadet weiterhin dem Baum- und Artenschutz
Zum neuen Vorschlag einer Änderung des "Baum-ab-Gesetzes" der CDU/FDP-Koalitionsfraktionen erklärt der naturschutz- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Johannes Lichdi: "Der kräftige und vielstimmige Protest zahlreicher Baumfreunde in Sachsen hat einen ersten [...]
PM 2010-155: Höhere Fahrpreise machen Einführung von Mobilitätstickets in Sachsen nötig
Nach Meinung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wird die Diskussion über die Einführung von Mobilitätstickets in Sachsen wegen der anstehenden Tariferhöhungen in Verkehrsverbünden noch drängender. "Die regelmäßig kletternden Tarife schränken die [...]
PM 2010-154: Praxis von Google Street View auch in Sachsen auf Dauer stoppen
Google Street View behauptet seit gestern (20. Mai) auf ihrer Internetseite, dass ihre Kamerafahrten <<bis auf Weiteres unterbrochen>> wären. "Der aktuelle Skandal um die Ausforschung privater WLAN-Daten zeigt, dass man Google Street View nicht [...]









