Aktuelle Debatte BÜNDNISGRÜNE: Wir müssen Bauen neu denken
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel "Zukunftschancen für den Freistaat nutzen – sächsische Bauwirtschaft jetzt klimaneutral und umweltfreundlich aufstellen" über nachhaltiges Bauen in Sachsen debattiert. [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Fachregierungserklärung „Kultur und Tourismus eröffnen Perspektiven“
Die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch hat heute im Sächsischen Landtag eine Fachregierungserklärung mit dem Titel "Kultur und Tourismus eröffnen Perspektiven" abgegeben. Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion [...]
Empfehlungen zum Lehrkräftemangel – BÜNDNISGRÜNE plädieren für mehr Flexibilität, weniger Bürokratie und Blick auf die Schwächsten
Dresden. Die Ständige Wissenschaftliche Kommission (SWK) der Kultusministerkonferenz (KMK) hat am Freitag ihre "Empfehlungen zum Umgang mit dem akuten Lehrkräftemangel" vorgestellt. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Landesprogramm zur Sprachförderung: Echte Anschlussperspektive für Fachkräfte und Kitas
Zur heutigen Ankündigung des Sächsischen Kultusministeriums, das Bundesprogramm "Sprach-Kitas" mit einem eigenen Landesprogramm zu ersetzen, erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich freue mich, dass es nun [...]
Digitalstrategie – BÜNDNISGRÜNE setzen auf Transparenz und Sicherheit
Die sächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung die Digitalstrategie für den Freistaat verabschiedet. Dazu erklärt Dr. Daniel Gerber, Sprecher für Digitalisierung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Digitalisierung ist einer [...]
Europabildung in Sachsen: Europäischen Gedanken fördern und Europa erlebbar machen
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtages haben diese Woche den Antrag "Gesamtkonzept Europabildung im Freistaat Sachsen umsetzen" (Drs 7/10143) der [...]
Kita-Gesetz: Novelle schärft den Bildungsauftrag sächsischer Kitas
Die Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben einen Entwurf für eine Novelle des Kita-Gesetzes (Drs 7/12227) vorgelegt und heute im Ausschuss für Schule und Bildung eine Anhörung dazu beantragt. Außerdem hat der [...]
Mehr Tempo für den Radverkehr: Haushalts- und Finanzausschuss gibt zusätzliche 13,6 Millionen Euro für kommunalen Radwegebau frei
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat heute außerplanmäßig zusätzliche 13,6 Millionen Euro für den kommunalen Radverkehr bereitgestellt. Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Mitglied im [...]
Aktuelle Themen
Gleichstellungs- gesetz
Ein riesiger Schritt in das 21. Jahrhundert für den Freistaat Sachsen.Für einen attraktiven öffentlichen Dienst
Das Gleichstellungsgesetz löst das fast 30 Jahre alte Frauenförderungsgesetz ab. Es fördert gezielt Frauen für mehr Führungspositionen, stärkt die Gleichstellungsbeauftragten und steigert die Attraktivität des öffentlichen Dienstes für alle Geschlechter.
Kita-Gesetz
Zahlreiche Verbesserungen für unsere Kleinsten auf den Weg gebracht.Für einen guten Start
Mit der Kitagesetz-Novelle nehmen wir die Kitas und die dort tätigen Fachkräfte in den Blick und schaffen bessere Bedingungen an diesem so wichtigen ersten Bildungsort unserer Jüngsten.
Hochschulgesetz
Wir haben die Bedingungen für zukunftsfeste Hochschulen geschaffen.Für beste Studienbedingungen in Sachsen
Das Sächsische Hochschulgesetz (SächsHSG) regelt unter anderem die Rechte und Pflichten der Hochschulangehörigen, die Organisation und Finanzierung der Hochschulen sowie die Qualitätssicherung von Studium und Lehre.
Transparenzgesetz
Endlich gibt es in Sachsen das Recht auf Informationen zu staatlichem Handeln.Für mehr Durchblick
Eine Demokratie lebt von Transparenz. Bürger*innen können sich nur dann zielgerichtet einbringen, wenn ihnen Informationen über das Handeln des Staates und der einzelnen Behörden frei zugänglich sind.
Gewaltschutz
Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht.Für eine bessere Hilfsstruktur
Wir bauen den Gewaltschutz in Sachsen aus und haben dafür die Mittel im Landeshaushalt bereitgestellt. Nicht der Ausbau der Kapazitäten ist Thema, sondern auch bessere Koordination, mehr Barrierefreiheit u.v.m.
Nachhaltige und regionale Landwirtschaft
Wir unterstützen die Landwirt*innen beim Umbau.Für den Umbau der Landwirtschaft
Der Umbau der intensiven Landwirtschaft in eine naturverträgliche und soziale Landwirtschaft ist unbedingt notwendig, damit das Agrarwesen für Sachsen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber bleibt.
Konzept gegen Rechtsextremismus
Wir gehen den Kampf gegen Rechtsextremismus gemeinsam und offensiv an.Für vollen Einsatz gegen Demokratiefeind*innen
Die Koalition hat sich auf ein Gesamtkonzept verständigt, welches auf verschiedenen Ebenen Handlungsansätze verfolgt. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: In Sachsen gibt es keinen Platz für Nazis!
Gemeinschafts- schulen
Wir haben die Grundlagen für die Einführung der Gemeinschaftsschule in Sachsen gelegt.Für eine Schule für alle!
Der jahrelange Einsatz wurde belohnt: Mit der Verabschiedung im Sächsischen Landtag wurde 2020 die Gemeinschaftsschule als Schulform eingeführt. Warum wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders darüber freuen und welche Chancen wir sehen: Mehr Infos >