Zukunftszentrum – BÜNDNISGRÜNE: Impulse aufgreifen und weiterdenken
Im Standortwettbewerb für das "Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation" hat die unabhängige Jury aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft gestern Abend laut Medienberichten eine Entscheidung gefällt: Das Zukunftszentrum [...]
Kinderschutz: Kinder haben das Recht, sicher und gewaltfrei aufzuwachsen
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD "Kinder und Jugendliche in Sachsen besser vor sexueller Gewalt und Missbrauch schützen" (Drs 7/12241) beschlossen. Dazu erklärt Kathleen Kuhfuß, Sprecherin [...]
Kinderschutz: Kinder haben das Recht, sicher und gewaltfrei aufzuwachsen
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD "Kinder und Jugendliche in Sachsen besser vor sexueller Gewalt und Missbrauch schützen" (Drs 7/12241) beschlossen. Dazu erklärt Kathleen [...]
Anwärter*innensonderzuschlag: Ausbildung im Justizvollzug wird attraktiver
In der heutigen Sitzung des Sächsischen Landtages hat Sachsens Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Katja Meier Fragen der Abgeordneten beantwortet. Dabei hat sie auch über die Einführung des Anwärter*innensonderzuschlages berichtet. [...]
Sachsen kann nur mit den Erneuerbaren Energieland bleiben
Die Bundesnetzagentur bescheinigt in einem am Mittwoch vorgelegten Bericht, dass die hohe Versorgungssicherheit für die Stromerzeugung in Deutschland auch bei einem vorgezogenen Kohleausstieg 2030 sichergestellt wäre. Als Voraussetzung dafür müsse der Ausbau der erneuerbaren [...]
Weinbau in Sachsen unterstützen und für Herausforderungen des Klimawandels fit machen
In seiner heutigen Sitzung hat der Sächsische Landtag den Antrag "Situation des Weinbaus im Freistaat Sachsen" (Drs 7/12240) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. Dazu erklärt Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer [...]
Aktuelle Debatte BÜNDNISGRÜNE: Wir müssen Bauen neu denken
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel "Zukunftschancen für den Freistaat nutzen – sächsische Bauwirtschaft jetzt klimaneutral und umweltfreundlich aufstellen" über nachhaltiges Bauen in Sachsen debattiert. [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Fachregierungserklärung „Kultur und Tourismus eröffnen Perspektiven“
Die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch hat heute im Sächsischen Landtag eine Fachregierungserklärung mit dem Titel "Kultur und Tourismus eröffnen Perspektiven" abgegeben. Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion [...]
Aktuelle Themen
Gleichstellungs- gesetz
Ein riesiger Schritt in das 21. Jahrhundert für den Freistaat Sachsen.Für einen attraktiven öffentlichen Dienst
Das Gleichstellungsgesetz löst das fast 30 Jahre alte Frauenförderungsgesetz ab. Es fördert gezielt Frauen für mehr Führungspositionen, stärkt die Gleichstellungsbeauftragten und steigert die Attraktivität des öffentlichen Dienstes für alle Geschlechter.
Kita-Gesetz
Zahlreiche Verbesserungen für unsere Kleinsten auf den Weg gebracht.Für einen guten Start
Mit der Kitagesetz-Novelle nehmen wir die Kitas und die dort tätigen Fachkräfte in den Blick und schaffen bessere Bedingungen an diesem so wichtigen ersten Bildungsort unserer Jüngsten.
Hochschulgesetz
Wir haben die Bedingungen für zukunftsfeste Hochschulen geschaffen.Für beste Studienbedingungen in Sachsen
Das Sächsische Hochschulgesetz (SächsHSG) regelt unter anderem die Rechte und Pflichten der Hochschulangehörigen, die Organisation und Finanzierung der Hochschulen sowie die Qualitätssicherung von Studium und Lehre.
Transparenzgesetz
Endlich gibt es in Sachsen das Recht auf Informationen zu staatlichem Handeln.Für mehr Durchblick
Eine Demokratie lebt von Transparenz. Bürger*innen können sich nur dann zielgerichtet einbringen, wenn ihnen Informationen über das Handeln des Staates und der einzelnen Behörden frei zugänglich sind.
Gewaltschutz
Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht.Für eine bessere Hilfsstruktur
Wir bauen den Gewaltschutz in Sachsen aus und haben dafür die Mittel im Landeshaushalt bereitgestellt. Nicht der Ausbau der Kapazitäten ist Thema, sondern auch bessere Koordination, mehr Barrierefreiheit u.v.m.
Nachhaltige und regionale Landwirtschaft
Wir unterstützen die Landwirt*innen beim Umbau.Für den Umbau der Landwirtschaft
Der Umbau der intensiven Landwirtschaft in eine naturverträgliche und soziale Landwirtschaft ist unbedingt notwendig, damit das Agrarwesen für Sachsen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber bleibt.
Konzept gegen Rechtsextremismus
Wir gehen den Kampf gegen Rechtsextremismus gemeinsam und offensiv an.Für vollen Einsatz gegen Demokratiefeind*innen
Die Koalition hat sich auf ein Gesamtkonzept verständigt, welches auf verschiedenen Ebenen Handlungsansätze verfolgt. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: In Sachsen gibt es keinen Platz für Nazis!
Gemeinschafts- schulen
Wir haben die Grundlagen für die Einführung der Gemeinschaftsschule in Sachsen gelegt.Für eine Schule für alle!
Der jahrelange Einsatz wurde belohnt: Mit der Verabschiedung im Sächsischen Landtag wurde 2020 die Gemeinschaftsschule als Schulform eingeführt. Warum wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders darüber freuen und welche Chancen wir sehen: Mehr Infos >