PM 2013-207: Entschädigungszahlungen bei Blick auf Windkraftanlage?
„Die Angst vor dem Untergang treibt bei Herrn Zastrow immer absurdere populistische Blüten“, erklärt Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, zur Forderung des Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, Holger Zastrow, [...]
PM 2013-206: Stellwerksprobleme auch in Sachsen
Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, ist besorgt über die Stellwerksprobleme der DB Netz in Sachsen und fordert ein unverzügliches Handeln.„Die Bundesnetzagentur als Kontrollbehörde der DB AG untersucht [...]
PM 2013-205: GRÜNE fordern Erhöhung der Zuschüsse für Kitas und Horte durch Freistaat
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag unterstützt die Forderungen des Sächsischen Städte- und Gemeindetages nach einer Erhöhung der Zuschüsse des Freistaates Sachsen für die Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und Horten.Annekathrin Giegengack, stellvertretende Vorsitzende [...]
PM 2013-204: Geringes Interesse am Fluthilfeorden
Zu Medienberichten (Sächsische Zeitung berichtete am 13. August) über die geringe Zahl von Vorschlägen für den sächsischen Fluthilfeorden erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Offenbar legen viele [...]
PM 2013-203: Sächsischer Datenschutzbeauftragter braucht mehr Personal
Sachsens Datenschützer sind immer gefragter. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert darum mehr Personal für den sächsischen Datenschutzbeauftragen. "Lippenbekenntnisse reichen nicht für die Arbeit des Beauftragten", so Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher [...]
PM 2013-202: 17 neue Vorschläge für weitere 3.428 Hektar Überflutungsflächen in Sachsen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute Vorschläge zur Schaffung von mehr Überflutungsflächen in Sachsen vorgelegt. Diese umfassen 17 neue Überflutungsgebiete - allein an den vier Flüssen Elbe, Zwickauer Mulde, Freiberger [...]
PM 2013-201: Agrarbericht 2012 – GRÜNE: Lichtjahre von der Zielstellung von 10 Prozent Ökolandbau-Fläche entfernt
Zur Vorlage des Agrarberichts 2012 durch den Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) erklärt Michel Weichert, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Bis zum Jahr 2010 sollten zehn Prozent der landwirtschaftlichen [...]
PM 2013-200: Länderfusion nach 2020? Konkrete Vorschläge ist Herr Haseloff schuldig geblieben
Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Rainer Haseloff, zur Frage von Länderfusionen in einem Interview mit der heutigen Ausgabe der Tageszeitung "Die Welt" erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
