Förderung für Balkonkraftwerke in Sachsen startet: Wir alle können bei der Energiewende mitmachen
Sachsens Energieminister Wolfram Günther hat heute gemeinsam mit der BÜNDNISGRÜNEN- Fraktionsvorsitzenden Franziska Schubert ein Balkonkraftwerk bei der städtischen Wohnungsgesellschaft WoTa in Taucha (Landkreis Nordsachsen) eingeweiht. Damit fällt der Startschuss für die sächsische Förderung von [...]
BÜNDNISGRÜNE verabschieden Positionspapier zum Nationalpark Sächsische Schweiz
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat auf ihrer Sommerklausur in Sebnitz heute ein Positionspapier zur Zukunft des Nationalparks Sächsische Schweiz verabschiedet: "Engagiert für die Sächsische Schweiz: Natur schützen, Nationalpark entwickeln, Kommunen [...]
BÜNDNISGRÜNE fordern Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie
Zur Diskussion um die Mehrwertsteuer in der Gastronomie erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich spreche mich klar und deutlich für eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung [...]
Schuljahresstart 2023/24: Kleine Hoffnungsschimmer, große Herausforderungen
Zu Beginn des neuen Schuljahres 2023/24 am kommenden Montag erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Herausforderungen an den Schulen sind unverändert groß. Auch im neuen Schuljahr [...]
Vorsorge für Insolvenzrisiken von Bergbaubetrieben: Stiftung gründen, damit Ewigkeitskosten nicht an Steuerzahler*innen hängen bleiben
Der BUND Sachsen hat jüngst Befürchtungen geäußert, dass eine Insolvenz des Kohlekonzerns LEAG weitreichende Folgen für die Lausitz und die sächsische Staatskasse haben könnte. Um für so einen Fall Vorsorge zu treffen, haben die [...]
TSMC-Investition in Dresden: Mit Habecks Unterstützung wird in Sachsen innovativ investiert
Zur Entscheidung des taiwanischen Chipherstellers TSMC, sein erstes europäisches Werk in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden zu errichten, erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der größte Chipauftragsfertiger der Welt [...]
10 Jahre Rechtsanspruch Kita: Verwandeln wir die „demographische Rendite“ in ein pädagogisches Plus!
Seit zehn Jahren gibt es den Rechtsanspruch auf Bildung, Erziehung und Betreuung für alle Kinder ab dem 1. Geburtstag. Anlässlich dessen resümiert Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, was seitdem für [...]
Demokratiebildung an Schulen: Sächsische Schulen als Orte der Demokratie und Vielfalt stärken!
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD „Sächsische Schulen als Orte der Demokratie und Vielfalt“ (Drs 7/13690) verabschiedet. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion [...]
Aktuelle Themen
Gleichstellungs- gesetz
Ein riesiger Schritt in das 21. Jahrhundert für den Freistaat Sachsen.Für einen attraktiven öffentlichen Dienst
Das Gleichstellungsgesetz löst das fast 30 Jahre alte Frauenförderungsgesetz ab. Es fördert gezielt Frauen für mehr Führungspositionen, stärkt die Gleichstellungsbeauftragten und steigert die Attraktivität des öffentlichen Dienstes für alle Geschlechter.
Kita-Gesetz
Zahlreiche Verbesserungen für unsere Kleinsten auf den Weg gebracht.Für einen guten Start
Mit der Kitagesetz-Novelle nehmen wir die Kitas und die dort tätigen Fachkräfte in den Blick und schaffen bessere Bedingungen an diesem so wichtigen ersten Bildungsort unserer Jüngsten.
Hochschulgesetz
Wir haben die Bedingungen für zukunftsfeste Hochschulen geschaffen.Für beste Studienbedingungen in Sachsen
Das Sächsische Hochschulgesetz (SächsHSG) regelt unter anderem die Rechte und Pflichten der Hochschulangehörigen, die Organisation und Finanzierung der Hochschulen sowie die Qualitätssicherung von Studium und Lehre.
Transparenzgesetz
Endlich gibt es in Sachsen das Recht auf Informationen zu staatlichem Handeln.Für mehr Durchblick
Eine Demokratie lebt von Transparenz. Bürger*innen können sich nur dann zielgerichtet einbringen, wenn ihnen Informationen über das Handeln des Staates und der einzelnen Behörden frei zugänglich sind.
Gewaltschutz
Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht.Für eine bessere Hilfsstruktur
Wir bauen den Gewaltschutz in Sachsen aus und haben dafür die Mittel im Landeshaushalt bereitgestellt. Nicht der Ausbau der Kapazitäten ist Thema, sondern auch bessere Koordination, mehr Barrierefreiheit u.v.m.
Nachhaltige und regionale Landwirtschaft
Wir unterstützen die Landwirt*innen beim Umbau.Für den Umbau der Landwirtschaft
Der Umbau der intensiven Landwirtschaft in eine naturverträgliche und soziale Landwirtschaft ist unbedingt notwendig, damit das Agrarwesen für Sachsen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber bleibt.
Konzept gegen Rechtsextremismus
Wir gehen den Kampf gegen Rechtsextremismus gemeinsam und offensiv an.Für vollen Einsatz gegen Demokratiefeind*innen
Die Koalition hat sich auf ein Gesamtkonzept verständigt, welches auf verschiedenen Ebenen Handlungsansätze verfolgt. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: In Sachsen gibt es keinen Platz für Nazis!
Gemeinschafts- schulen
Wir haben die Grundlagen für die Einführung der Gemeinschaftsschule in Sachsen gelegt.Für eine Schule für alle!
Der jahrelange Einsatz wurde belohnt: Mit der Verabschiedung im Sächsischen Landtag wurde 2020 die Gemeinschaftsschule als Schulform eingeführt. Warum wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders darüber freuen und welche Chancen wir sehen: Mehr Infos >