Aktuelle Debatte Kultur – BÜNDNISGRÜNE: Wenn die Kosten steigen, dürfen die Budgets nicht eingefroren bleiben
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Bedeutung und Zukunft der Kultur in Sachsen diskutiert. In der Debatte mit dem Titel "Der regionalen kulturellen Vielfalt eine sichere [...]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen Weiterentwicklungskonzept der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung
Gestern wurde das Konzept zur Weiterentwicklung der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) im sächsischen Kabinett eingebracht und zur Kenntnis genommen. Es beschreibt die zukünftige thematische Fokussierung sowie eine strukturelle Neuorientierung mit mehr Digitalisierung [...]
Kreislaufwirtschaftsplan: Wichtiger Schritt zur Vermeidung und Wiederverwertung von Müll
Die sächsische Staatsregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettssitzung den Kreislaufwirtschaftsplan nach Vorlage des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft beschlossen. Darin enthalten sind zahlreiche Maßnahmen zur Vermeidung von Müll durch Wieder- und [...]
Deutschlandticket macht Bahnfahren für viele Menschen attraktiver und bezahlbar
Auf der Ministerpräsidentenkonferenz zwischen Bund und Ländern wurde gestern über die Fortsetzung des Deutschlandtickets im Jahr 2024 gesprochen. Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt: "Es ist [...]
Reparaturbonus gestartet: Alle Bürgerinnen und Bürger können jetzt mitmachen und Geld sparen
Heute ist der landesweite Reparaturbonus in Sachsen gestartet. Die Bürgerinnen und Bürger können sich ab jetzt über ein simples Online-Formular 50 Prozent der Reparaturkosten für gebrauchte Elektrogeräte zurückerstatten lassen. Von der Alarmanlage über [...]
Bund muss Lösung zur Finanzierung des Deutschlandtickets vorlegen
Anlässlich der morgigen Debatte zur Finanzierung des Deutschlandtickets im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Deutschlandticket ist ein Meilenstein für die klimagerechte Mobilität, [...]
Zeiss Women Award für junge Informatikerinnen: Weibliche Perspektive in der Digitalisierung stärken
Gestern Abend wurde der 13. Zeiss Women Award für herausragende Studentinnen und Absolventinnen der Digialbranche verliehen. Die Auszeichnung wurde 2011 von der Unternehmerin Viola Klein ins Leben gerufen. Dazu erklärt Dr. Daniel Gerber, digitalpolitischer [...]
Agrarförderung: Alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Betriebe prüfen
Heute wurde in einer Sondersitzung des Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages über die Agrarförderung und deren Auszahlung informiert. Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Aktuelle Themen
Gleichstellungs- gesetz
Ein riesiger Schritt in das 21. Jahrhundert für den Freistaat Sachsen.Für einen attraktiven öffentlichen Dienst
Das Gleichstellungsgesetz löst das fast 30 Jahre alte Frauenförderungsgesetz ab. Es fördert gezielt Frauen für mehr Führungspositionen, stärkt die Gleichstellungsbeauftragten und steigert die Attraktivität des öffentlichen Dienstes für alle Geschlechter.
Kita-Gesetz
Zahlreiche Verbesserungen für unsere Kleinsten auf den Weg gebracht.Für einen guten Start
Mit der Kitagesetz-Novelle nehmen wir die Kitas und die dort tätigen Fachkräfte in den Blick und schaffen bessere Bedingungen an diesem so wichtigen ersten Bildungsort unserer Jüngsten.
Hochschulgesetz
Wir haben die Bedingungen für zukunftsfeste Hochschulen geschaffen.Für beste Studienbedingungen in Sachsen
Das Sächsische Hochschulgesetz (SächsHSG) regelt unter anderem die Rechte und Pflichten der Hochschulangehörigen, die Organisation und Finanzierung der Hochschulen sowie die Qualitätssicherung von Studium und Lehre.
Transparenzgesetz
Endlich gibt es in Sachsen das Recht auf Informationen zu staatlichem Handeln.Für mehr Durchblick
Eine Demokratie lebt von Transparenz. Bürger*innen können sich nur dann zielgerichtet einbringen, wenn ihnen Informationen über das Handeln des Staates und der einzelnen Behörden frei zugänglich sind.
Gewaltschutz
Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht.Für eine bessere Hilfsstruktur
Wir bauen den Gewaltschutz in Sachsen aus und haben dafür die Mittel im Landeshaushalt bereitgestellt. Nicht der Ausbau der Kapazitäten ist Thema, sondern auch bessere Koordination, mehr Barrierefreiheit u.v.m.
Nachhaltige und regionale Landwirtschaft
Wir unterstützen die Landwirt*innen beim Umbau.Für den Umbau der Landwirtschaft
Der Umbau der intensiven Landwirtschaft in eine naturverträgliche und soziale Landwirtschaft ist unbedingt notwendig, damit das Agrarwesen für Sachsen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber bleibt.
Konzept gegen Rechtsextremismus
Wir gehen den Kampf gegen Rechtsextremismus gemeinsam und offensiv an.Für vollen Einsatz gegen Demokratiefeind*innen
Die Koalition hat sich auf ein Gesamtkonzept verständigt, welches auf verschiedenen Ebenen Handlungsansätze verfolgt. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: In Sachsen gibt es keinen Platz für Nazis!
Gemeinschafts- schulen
Wir haben die Grundlagen für die Einführung der Gemeinschaftsschule in Sachsen gelegt.Für eine Schule für alle!
Der jahrelange Einsatz wurde belohnt: Mit der Verabschiedung im Sächsischen Landtag wurde 2020 die Gemeinschaftsschule als Schulform eingeführt. Warum wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders darüber freuen und welche Chancen wir sehen: Mehr Infos >