BÜNDNISGRÜNE begrüßen Sicherung des Marienthaler Psalters
Sachsens Kulturministerium hat heute bekannt gegeben, dass der Marienthaler Psalter und weitere mittelalterliche Handschriften dauerhaft in Sachsen bleiben. Der Freistaat Sachsen erwirbt dafür die historische Bibliothek des Klosters St. Marienthal. Dazu erklärt Dr. Claudia [...]
Landesstreik/Situation der Schulen: Bezahlung der Assistenzkräfte gehört auf die Tagesordnung
Anlässlich des "Landesstreiks" vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Länder und vor dem Hintergrund der neuen Kenndaten zur Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2023/24 kommentiert Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
Anhörung Duale Hochschule: Hochschulbildung in die Fläche des Freistaates tragen
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus im Sächsischen Landtag hat heute Sachverständige zum Gesetzentwurf der Staatsregierung "Gesetz zur Weiterentwicklung der Berufsakademie Sachsen zur Dualen Hochschule" (Drs 7/14856) angehört. Dazu erklärt Dr. [...]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen Nothilfe für kommunale Theater und Orchester und fordern langfristige Planungssicherheit
Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch hat heute bekannt gegeben, dass der Freistaat die kommunalen Träger von zehn Theatern und Orchestern in den Jahren 2023 und 2024 bei den gestiegenen Kosten zusätzlich mit insgesamt 4,6 Millionen [...]
Integrierter Bachelor: Echter Standortvorteil für Juristenausbildung in Sachsen
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung hat in seiner gestrigen Sitzung das "Gesetz zur Einführung eines integrierten Bachelorgrades in der juristischen Ausbildung sowie zur Regelung von Datenübermittlungsbefugnissen der berufsständischen Versorgungswerke [...]
Strafvollzugsgesetze: Zukunftsgewandten Strafvollzug weiter stärken
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung das "Gesetz zur Änderung der sächsischen Vollzugsgesetze" (Drs 7/14270) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD dem Plenum [...]
Digitalstrategie: Grundstein für die digitale Souveränität des Freistaats
Die sächsische Staatsregierung verabschiedete gestern in ihrer Kabinettssitzung die Strategie zur digitalen Transformation der Sächsischen Staatsverwaltung. Dr. Daniel Gerber, Sprecher für Digitalisierung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, begrüßt das Strategiepapier: "Die [...]
BÜNDNISGRÜNE zum ermäßigten Deutschlandticket für Studierende
Zur Einigung von Bund und Ländern auf ein günstigeres Deutschlandticket für Studierende zum Preis von 29,40 Euro monatlich erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Endlich gibt es ein Ergebnis für [...]
Aktuelle Themen
Gleichstellungs- gesetz
Ein riesiger Schritt in das 21. Jahrhundert für den Freistaat Sachsen.Für einen attraktiven öffentlichen Dienst
Das Gleichstellungsgesetz löst das fast 30 Jahre alte Frauenförderungsgesetz ab. Es fördert gezielt Frauen für mehr Führungspositionen, stärkt die Gleichstellungsbeauftragten und steigert die Attraktivität des öffentlichen Dienstes für alle Geschlechter.
Kita-Gesetz
Zahlreiche Verbesserungen für unsere Kleinsten auf den Weg gebracht.Für einen guten Start
Mit der Kitagesetz-Novelle nehmen wir die Kitas und die dort tätigen Fachkräfte in den Blick und schaffen bessere Bedingungen an diesem so wichtigen ersten Bildungsort unserer Jüngsten.
Hochschulgesetz
Wir haben die Bedingungen für zukunftsfeste Hochschulen geschaffen.Für beste Studienbedingungen in Sachsen
Das Sächsische Hochschulgesetz (SächsHSG) regelt unter anderem die Rechte und Pflichten der Hochschulangehörigen, die Organisation und Finanzierung der Hochschulen sowie die Qualitätssicherung von Studium und Lehre.
Transparenzgesetz
Endlich gibt es in Sachsen das Recht auf Informationen zu staatlichem Handeln.Für mehr Durchblick
Eine Demokratie lebt von Transparenz. Bürger*innen können sich nur dann zielgerichtet einbringen, wenn ihnen Informationen über das Handeln des Staates und der einzelnen Behörden frei zugänglich sind.
Gewaltschutz
Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht.Für eine bessere Hilfsstruktur
Wir bauen den Gewaltschutz in Sachsen aus und haben dafür die Mittel im Landeshaushalt bereitgestellt. Nicht der Ausbau der Kapazitäten ist Thema, sondern auch bessere Koordination, mehr Barrierefreiheit u.v.m.
Nachhaltige und regionale Landwirtschaft
Wir unterstützen die Landwirt*innen beim Umbau.Für den Umbau der Landwirtschaft
Der Umbau der intensiven Landwirtschaft in eine naturverträgliche und soziale Landwirtschaft ist unbedingt notwendig, damit das Agrarwesen für Sachsen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber bleibt.
Konzept gegen Rechtsextremismus
Wir gehen den Kampf gegen Rechtsextremismus gemeinsam und offensiv an.Für vollen Einsatz gegen Demokratiefeind*innen
Die Koalition hat sich auf ein Gesamtkonzept verständigt, welches auf verschiedenen Ebenen Handlungsansätze verfolgt. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: In Sachsen gibt es keinen Platz für Nazis!
Gemeinschafts- schulen
Wir haben die Grundlagen für die Einführung der Gemeinschaftsschule in Sachsen gelegt.Für eine Schule für alle!
Der jahrelange Einsatz wurde belohnt: Mit der Verabschiedung im Sächsischen Landtag wurde 2020 die Gemeinschaftsschule als Schulform eingeführt. Warum wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders darüber freuen und welche Chancen wir sehen: Mehr Infos >