Neues Studienangebot im Lehramt: Beitrag zur Unterrichtsabsicherung und Bildungsgerechtigkeit
Heute wurde das Eckpunktepapier für ein gemeinsames Studienangebot "Lehramt an Oberschule mit Sonderpädagogik" der Universität Leipzig und der Hochschule Zittau/Görlitz unterzeichnet. Die Lehramtsausbildung soll dabei schwerpunktmäßig an der Hochschule Zittau/Görlitz stattfinden. Dazu erklärt Christin [...]
Mautbefreiung für Garten- und Landschaftsbau: Ungleichbehandlung im Handwerk verhindern
Zur aktuellen Diskussion um das Mautgesetz und die geplanten Ausnahmen für verschiedene Handwerksberufe erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Garten- und Landschaftsbaubetriebe sowie dienstleistende Gärtner und Handelsbaumschulen sind [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Mai-Steuerschätzung
Die heute von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichte regionalisierte Steuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt ein: "Die Steuerschätzung verändert die grundlegenden [...]
Entwicklungskonzept der Stiftung Sächsische Gedenkstätten: Ausbau der Gedenkstättenarbeit dringend notwendig
Der Stiftungsrat der Stiftung Sächsische Gedenkstätten hat diese Woche das Entwicklungskonzept für die kommenden zehn Jahre verabschiedet. Das Konzept enthält Schritte zur Weiterentwicklung der Gedenkstätten in Trägerschaft der Stiftung, der Geschäftsstelle und der vielfältigen [...]
Strategiepapier „Bildungsland Sachsen 2030“: Chance nutzen, sächsische Schulen zukunftsfest aufzustellen!
Heute haben Kultusminister Christian Piwarz und Projektleiter Matthias Böhme die Ergebnisse zum Projekt „Bildungsland Sachsen 2030“ in Form eines Strategiepapiers vorgestellt. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Sondersitzung Innenausschuss: Es braucht weitere Bemühungen zur Absicherung eines demokratischen Wahlkampfes
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages ist heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD sowie auf Ersuchen der Staatsregierung zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Dort hat die Staatsregierung die Abgeordneten [...]
Kita-Kampagne – BÜNDNISGRÜNE begrüßen starkes Signal für die frühkindliche Bildung in Sachsen
Anlässlich der Übergabe der Unterschriftenlisten zur Kampagne "Starke Kitas für starke Kinder" an das Sächsische Kultusministerium erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich freue mich außerordentlich über [...]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen qualitative Weiterentwicklung der Förderrichtlinie Schulsozialarbeit
Das sächsische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Neufassung der Förderrichtlinie Schulsozialarbeit beschlossen. Markus Scholz, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: "Wir haben als BÜNDNISGRÜNE lange [...]
Aktuelle Themen
Gleichstellungs- gesetz
Ein riesiger Schritt in das 21. Jahrhundert für den Freistaat Sachsen.Für einen attraktiven öffentlichen Dienst
Das Gleichstellungsgesetz löst das fast 30 Jahre alte Frauenförderungsgesetz ab. Es fördert gezielt Frauen für mehr Führungspositionen, stärkt die Gleichstellungsbeauftragten und steigert die Attraktivität des öffentlichen Dienstes für alle Geschlechter.
Kita-Gesetz
Zahlreiche Verbesserungen für unsere Kleinsten auf den Weg gebracht.Für einen guten Start
Mit der Kitagesetz-Novelle nehmen wir die Kitas und die dort tätigen Fachkräfte in den Blick und schaffen bessere Bedingungen an diesem so wichtigen ersten Bildungsort unserer Jüngsten.
Hochschulgesetz
Wir haben die Bedingungen für zukunftsfeste Hochschulen geschaffen.Für beste Studienbedingungen in Sachsen
Das Sächsische Hochschulgesetz (SächsHSG) regelt unter anderem die Rechte und Pflichten der Hochschulangehörigen, die Organisation und Finanzierung der Hochschulen sowie die Qualitätssicherung von Studium und Lehre.
Transparenzgesetz
Endlich gibt es in Sachsen das Recht auf Informationen zu staatlichem Handeln.Für mehr Durchblick
Eine Demokratie lebt von Transparenz. Bürger*innen können sich nur dann zielgerichtet einbringen, wenn ihnen Informationen über das Handeln des Staates und der einzelnen Behörden frei zugänglich sind.
Gewaltschutz
Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht.Für eine bessere Hilfsstruktur
Wir bauen den Gewaltschutz in Sachsen aus und haben dafür die Mittel im Landeshaushalt bereitgestellt. Nicht der Ausbau der Kapazitäten ist Thema, sondern auch bessere Koordination, mehr Barrierefreiheit u.v.m.
Nachhaltige und regionale Landwirtschaft
Wir unterstützen die Landwirt*innen beim Umbau.Für den Umbau der Landwirtschaft
Der Umbau der intensiven Landwirtschaft in eine naturverträgliche und soziale Landwirtschaft ist unbedingt notwendig, damit das Agrarwesen für Sachsen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber bleibt.
Konzept gegen Rechtsextremismus
Wir gehen den Kampf gegen Rechtsextremismus gemeinsam und offensiv an.Für vollen Einsatz gegen Demokratiefeind*innen
Die Koalition hat sich auf ein Gesamtkonzept verständigt, welches auf verschiedenen Ebenen Handlungsansätze verfolgt. Für uns BÜNDNISGRÜNE steht fest: In Sachsen gibt es keinen Platz für Nazis!
Gemeinschafts- schulen
Wir haben die Grundlagen für die Einführung der Gemeinschaftsschule in Sachsen gelegt.Für eine Schule für alle!
Der jahrelange Einsatz wurde belohnt: Mit der Verabschiedung im Sächsischen Landtag wurde 2020 die Gemeinschaftsschule als Schulform eingeführt. Warum wir BÜNDNISGRÜNE uns besonders darüber freuen und welche Chancen wir sehen: Mehr Infos >