Newsletter BILDUNG der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag 2/2023
Datum: 21. Dezember 2023Sehr geehrte Damen und Herren,
das Schuljahr 2023/24 begann, wie das letzte zu Ende ging: Die Herausforderungen an den Schulen sind unverändert groß. Insbesondere die Personalsituation hat sich bisher kaum entspannt. Dabei arbeiten sächsische Lehrkräfte bereits deutlich mehr als vertraglich vereinbart und mehr als im bundesweiten Durchschnitt. Was fehlt, ist eine realistische Arbeitszeiterfassung, Entlastung im System und mehr Nachwuchs. Nicht zuletzt deshalb habe ich die Gewerkschaften in ihren Tarif-Forderungen nach einer allgemeinen Lohnerhöhung und einer besseren Bezahlung der Assistenzkräfte unterstützt. Wie sich die Personalsituation an den Schulen aktuell darstellt, was die Ständige Wissenschaftliche Kommission der KMK in puncto Lehrkräftegewinnung empfiehlt und welche Maßnahmen diskutiert werden, lesen Sie/lest ihr in diesem Newsletter.
Auch das Thema Kita beschäftigt mich weiterhin. Inzwischen gibt es seit zehn Jahren den Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, Erziehung und Betreuung ab dem 1. Geburtstag. Wir sind nicht zuletzt mit der Kitagesetz-Novelle in diesem Frühjahr auf einem langen Weg schon ein gutes Stück vorangekommen. Was wir erreicht haben und was nun zu tun ist, haben wir in zwei After-Work-Gesprächen in Leipzig und Dresden mit Kita-Praktiker*innen diskutiert.
Noch vor Weihnachten wird Kultusminister Christin Piwarz die Beratungsergebnisse der regionalen Bildungsforen zum Projekt „Bildungsland Sachsen 2030“ vorstellen. Ich begrüße diesen Beteiligungsprozess außerordentlich. Wenn man über die Schule der Zukunft spricht, halte ich es für unabdingbar, denen zuzuhören, die ganz nah dran sind. Ich bin sehr gespannt auf die Ergebnisse und freue mich auf gute Impulse für die Weiterentwicklung des sächsischen Bildungssystems und für meine politische Arbeit.
Zum Jahresende schmiede ich außerdem schon fleißig Pläne für Veranstaltungen im neuen Jahr. Dabei freue ich mich über Ihr/euer Interesse. Save the dates!
Ich wünsche Ihnen/euch besinnliche, stimmungsvolle Weihnachtstage im Kreise lieber Menschen.
Kommen Sie/Kommt gut und gesund ins neuen Jahr!
Ihre/Eure Christin Melcher
Inhaltsverzeichnis
- 10 Jahre Kita-Rechtsanspruch ab dem 1. Geburtstag – eine (Zwischen-)Bilanz
- Lehrkräftemangel, Arbeitszeitstudie und Tarifabschluss
- Debatte um schulische Integration
- Redebeiträge im Plenum
- Rückblick I: After-Work-Gespräch „Auf den Anfang kommt es an!“ am 14. September in Leipzig
- Rückblick II: After-Work-Gespräch „Auf den Anfang kommt es an!“ am 21. November in Dresden
- Rückblick III: Im Gespräch mit GEW und Sächsischem Lehrerverband
- Rückblick IV: Vor Ort in Torgau am 23. Oktober 2023
- Ausblick I: Podiumsdiskussion „Haltung zeigen! Schule als demokratischen Ort stärken“ am 22. Januar 2024 in Torgau
- Ausblick II: Podiumsdiskussion „Haltung zeigen! Schule als demokratischen Ort stärken“ am 5. Februar 2024 in Freiberg
1. 10 Jahre Kita-Rechtsanspruch ab dem 1. Geburtstag – eine (Zwischen-) Bilanz
Seit zehn Jahren gibt es den Rechtsanspruch auf Bildung, Erziehung und Betreuung für alle Kinder ab dem 1. Geburtstag. Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen leisten einen unverzichtbaren Beitrag für ein gutes Aufwachsen unserer Kinder und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir BÜNDNISGRÜNE wollen, dass alle Kinder gut aufwachsen können. Dafür braucht es ausreichend Personal, gut ausgestattete Einrichtungen und vor allem: mehr Zeit. Die Bilanz der letzten Jahre kann sich dabei durchaus sehen lassen.
Lag der Landeszuschuss am 01. August 2013 noch bei 1.875 Euro pro Jahr und neunstündig betreutem Kind, sind es zehn Jahre später (ab 01. August 2023) 3.455 Euro. Zwischen 2015 und 2018 wurde der Personalschlüssel in vier Schritten gesenkt: auf jetzt 1:5 in der Krippe und 1:12 in der Kita. 2019 folgte die gesetzliche Verankerung der Vor- und Nachbereitungszeit für die Pädagog*innen in der Kindertagesbetreuung. 2020, nun unter BÜNDNISGRÜNER Regierungsbeteiligung, wurde das Fachkräftemonitoring Frühkindliche Bildung etabliert. Im Doppelhaushalt 2023/24 konnten wir ein 200 Millionen Euro schweres Kita-Paket schnüren. Am 01. Juni 2023 haben wir im Plenum die Novelle des sächsischen Kitagesetzes beschlossen, das 1.000 zusätzliche Erzieher*innen für die Einrichtungen bringt.
Ein erklärtes Ziel unserer schwarz-grün-roten Koalition in dieser Legislatur war es, den Personalschlüssel „ehrlicher“ zu machen. Das ist aus unserer Sicht bisher nicht gut genug gelungen. Der Aufbau einer Personalreserve ist ein erster Schritt. Mittelfristig sollten Ausfallzeiten durch Urlaub, Krankheit und Weiterbildung umfangreicher als bisher im Personalschlüssel berücksichtigt werden. Außerdem braucht es mehr Zugänge zum Berufsfeld und Arbeitsort Kita, damit sich multiprofessionelle Teams bilden können. Daneben ist es wichtig, die Praxisanleitung zu verstetigen sowie die Vor- und Nachbereitungszeit für das pädagogische Personal auszuweiten. Das hoch qualifizierte Personal in den Einrichtungen ist unser größtes Pfund – auch in Zeiten sinkender Kinderzahlen. Es ist an uns, die demografische Entwicklung als Chance zu nutzen und in ein pädagogisches Plus zu verwandeln. Wenn wir gute, inklusive Kitas wollen, dürfen wir bei der personellen Ausstattung nicht sparen. Am Ziel eines schlankeren Kitagesetzes und einer Neuordnung des Finanzierungssystems halten wir fest. Dazu gehört auch eine Vergleichbarkeit und Deckelung der Elternbeiträge sowie einheitliche Ermäßigungs- und Befreiungstatbestände. Wir brauchen eine faire finanzielle Lastenverteilung zwischen Land, Kommunen und Eltern.
Nach zehn Jahren Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, Erziehung und Betreuung ab dem 1. Geburtstag freue ich mich über die bisherigen Erfolge. Gleichzeitig bin ich überzeugt: Es müssen weitere Schritte folgen, um Kitas als Bildungsorte zu stärken und allen Kindern einen guten Start zu ermöglichen.
- Pressemitteilung „10 Jahre Rechtsanspruch Kita: Verwandeln wir die ‚demographische Rendite‘ in ein pädagogisches Plus!“ (01.08.2023)
2. Lehrkräftemangel, Arbeitszeitstudie und Tarifabschluss
- Pressemitteilung „Landesstreik/Situation der Schulen: Bezahlung der Assistenzkräfte gehört auf die Tagesordnung“ (06.12.2023)
- Pressemitteilung „Arbeitszeitstudie Lehrkräfte: Am Ausbau der Assistenzsysteme führt kein Weg vorbei“ (26.09.2023)
- Pressemitteilung „Schuljahresstart 2023/24: Kleine Hoffnungsschimmer, große Herausforderungen“ (17.08.2023)
3. Debatte um schulische Integration
Bereits im Oktober hatte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer mit seinen Aussagen für Schlagzeilen gesorgt, man könne die Qualität der Bildung im Freistaat nicht mehr garantieren, weil man Schüler beschulen müsse, „die von außen kommen“. Mitte Dezember, kurz nach der Veröffentlichung der neuesten PISA-Ergebnisse (HIER finden Sie/findet ihr eine informative Zusammenfassung auf den Seiten des Deutschen Schulportals), legte Kultusminister Christian Piwarz nach. In einem Interview mit der LVZ sagte er: „Die schiere Zahl derer, die wir integrieren müssen, ist zu groß. […] Ich bräuchte zunächst weniger Menschen, die in unser System hineinkommen, um diejenigen, die da sind, sinnvoll integrieren zu können. Das ist das entscheidende Problem. […] Ich bräuchte, um unser Integrationskonzept sinnvoll umzusetzen, einen deutlich geringeren Zustrom von Menschen aus anderen Ländern. Aber das liegt nicht in meiner Verantwortung als Kultusminister.“
Wir BÜNDNISGRÜNE haben sowohl auf die Äußerungen des Ministerpräsidenten als auch auf das Interview mit Kultusminister Piwarz deutlich reagiert: Geflüchtete Kinder und Jugendliche tragen nicht die Schuld dafür, dass das System nicht funktioniert. Bildung ist ein Grundrecht und es gilt ausnahmslos für alle. Die CDU verantwortet seit Jahrzehnten das Kultusressort und versucht nun, diese Verantwortung auf andere abzuwälzen. Sie selbst hat über Jahre Lehrkräfte vergrault und im Bildungsbereich den Rotstift angesetzt. Statt auf die Umstände zu schimpfen, sollte das Kultusressort lieber alles tun, was in seiner Macht steht, um die Lage zu verbessern: Unterstützung der Schulträger bei der personellen und räumlichen Ausstattung, damit alle jungen Menschen unterrichtet werden können, mehr pädagogisches Personal und mehr Professionen in den Schulen sowie ein Bekenntnis für eine wirklich bedarfsorientierte Unterstützung von Schulen mit besonderen Herausforderungen mit Hilfe eines Sozialindex‘. Nicht zuletzt die Ergebnisse des IQB-Bildungstrend 2022 (HIER finden Sie/findet ihr eine lesenswerte Zusammenfassung auf den Seiten des Deutschen Schulportals), die im Oktober publik wurden, zeigen, dass die sozialen Disparitäten ebenso schwer wiegen wie die zuwanderungsbezogenen. Die Heterogenität in den Klassen nimmt aus mehreren Gründen zu. Wir tun gut daran, diesen Fakt nicht zu beklagen, sondern als gesellschaftliche Realität anzuerkennen und Integration aktiv zu gestalten.
- Pressemitteilung „Piwarz-Interview: Integration gestalten statt wiederholt die Falschen anklagen“ (13.12.2023)
- Pressemitteilung „BÜNDNISGRÜNE zur Äußerung des Ministerpräsidenten: Bildung ist der Schlüssel für Integration und Teilhabe“ (20.10.2023)
4. Redebeiträge im Plenum
In den vergangenen Plenarsitzungen habe ich zu mehreren Initiativen anderer Fraktionen gesprochen.
Im November hat die AfD in einem Antrag gefordert, an allen Schulen an jedem Schultag die Bundesflagge und die sächsische Landesflagge zu hissen. Zu besonderen schulischen Veranstaltungen solle zudem die Nationalhymne gesungen werden. Warum ich diesen Hurra-Patriotismus natürlich ablehne, habe ich im Plenum deutlich gemacht.
- Mein Redebeitrag „Beflaggung von Schulen – Melcher: AfD will den guten alten Fahnenappell zurück“ im Plenum am 09.11.2023. Wie im gesamten Bundesgebiet gab es am 23. September auch in Leipzig einen Bildungsprotesttag („Bildungswende JETZT!“). Dieser war auch Anlass für eine Aktuelle Debatte auf Antrag der LINKEN in der Plenarwoche zuvor. Ich war zum Protesttag vor Ort und habe auch im Nachgang mit mehreren Teilnehmenden, etwa den Teachers for future, den Austausch gesucht. Uns eint das Ziel einer zukunftsfähigen Bildung.
- Mein Redebeitrag „Aktuelle Debatte Bildungswende – Melcher: Mit dem Prozess ‚Bildungsland 2030‘ ist Sachsen auf einem beispielhaften Weg, über die Schule der Zukunft zu sprechen“ im Plenum am 21.09.2023 . Auf Antrag der LINKEN haben wir im September-Plenum über Kita-Elternbeiträge debattiert. Wir sind uns einig, dass wir gute Kitas wollen, ohne Eltern und Familien immer stärker zu belasten. Warum Qualität für uns BÜNDNISGRÜNE Priorität hat und warum wir eine Weiterentwicklung bisheriger Ermäßigungen einer Beitragsfreiheit vorziehen, habe ich im Plenum dargestellt.
- Mein Redebeitrag „Elternbeitragsfreiheit in Kitas – Melcher: Für uns hat Qualität in der Kindertagesbetreuung Vorrang“ im Plenum am 20.09.2023)
5. Rückblick I: After-Work-Gespräch: „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“ am 14. September in Leipzig
Am 14. September lud die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion zum After-Work-Gespräch „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“. Im Bewegungsraum der Kita „Kleine Füchse“ der Kindervereinigung Leipzig kamen Fach- und Leitungskräfte, Trägervertreter*innen, Fachberater*innen und Eltern an Thementischen miteinander ins Gespräch: Was haben wir für die frühkindliche Bildung bisher erreicht? Was brauchen Kitas jetzt? Und welche möglichen Maßnahmen haben Priorität? Nach Impulsvorträgen von Christin Melcher zur Kitagesetz-Novelle und Max Finzel, amtierender Abteilungsleiter Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig, zum Stand der Kindertagesbetreuung aus kommunaler Perspektive wurde an den Thementischen lebhaft diskutiert.
Eine Zusammenfassung der Diskussion finden Sie/findet ihr HIER auf der Website der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion. Auf Anfrage kann auch eine ausführlichere Dokumentation zugesandt werden.
6. Rückblick II: After-Work-Gespräch „Auf den Anfang kommt es an! Was Kitas jetzt brauchen“ am 21. November in Dresden
Am 21. November lud die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion zu einem zweiten Kita-After-WorkGespräch, dieses Mal nach Dresden ins Haus LOUISE. Zu dieser Veranstaltung konnten wir für die Impulsvorträge neben Christin Melcher Torsten Schulze, Sprecher für Kindertageseinrichtungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Dresden, und Carsten Schöne, Vorsitzender des Unterausschusses Kindertagesbetreuung im Dresdner Jugendhilfeausschuss, gewinnen. Die Themen für die Kleingruppen-Tische waren erneut: Personalgewinnung und -ausbildung, Qualitätssicherung und -entwicklung, besondere Bedarfe sowie ein offener Thementisch. Eine Zusammenfassung zum After-Work-Gespräch finden Sie/findet ihr HIER auf der Website der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion. Auch zu dieser Veranstaltung kann auf Anfrage eine ausführlichere Dokumentation zugesandt werden.
7. Rückblick III: Im Gespräch mit GEW und Sächsischem Lehrerverband
8. Rückblick IV: Vor Ort in Torgau am 23. Oktober 2023
Am 23. Oktober konnte die geplante Podiumsdiskussion „Haltung zeigen! Schule als demokratischen Ort stärken“ in Torgau krankheitsbedingt zwar nicht stattfinden – dafür hatte ich zwei sehr interessante und aufschlussreiche Vor-Ort-Termine in der Stadt. Zunächst traf ich Schulleiterin Silvia Stortz in der Grundschule Nordwest. Wir sprachen über die engen räumlichen Kapazitäten der Schule und den Personalbedarf, viel aber auch über die Lage der Schule in einem sozialen Brennpunkt mit vielfältigen Problemlagen. Deutlich wurde einmal mehr, dass es viele Professionen an einer Schule braucht, vor allem, wenn die Problemlagen komplex sind – es wurde aber auch klar benannt, dass es eine gewisse Haltung und persönliche Belastbarkeit braucht, um die Probleme anzupacken und im Sinne der Kinder aktiv zu werden.
Im Anschluss besuchte ich die benachbarte Kindertageseinrichtung „Biene Maja“, die an einem Standort Krippe, Kita und Hort für die benachbarte Grundschule vereint. Mit der Kita-Leiterin Frau Kriegel, der Dezernentin für Ordnung, Soziales, Bildung und Kultur der Stadt Torgau, Frau Eckert, sowie dem Referent für Soziales, Jugend, Bildung und Sport, Herr Stock, sprach ich über die besonderen Herausforderungen des Standortes sowie die Forderungen und Wünsche für die Zukunft. Derzeit besuchen Kinder aus 18 Ländern die Einrichtung, im Hort-Bereich erlernen drei Viertel der Kinder Deutsch als Zweitsprache. Die Fluktuation unter den Kindern sei hoch, viele Familien würden nur saisonal oder mit kurzen Befristungen in Torgau und Umgebung arbeiten. Wenn der Arbeitsplatz wegfällt, würden auch die Familien weiterziehen. Neben der Fluktuation sei generell eine Zunahme von Verhaltensauffälligkeiten und Konzentrationsproblemen bei den Kindern zu beobachten. Es kam angesichts der Herausforderungen vor allem der Wunsch zum Ausdruck, mehr Zeit für Qualitätsarbeit zu haben, für die Elternarbeit ebenso wie für die Erstellung von Dokumentationen und Förderplänen. Die Sozialarbeit in Kitas müsse gestärkt, die Ausbildung angehender Erzieher*innen praxisorientierter ausgerichtet werden. Ebenso sei dabei eine Fokussierung auf eine kleinere Altersspanne zu erwägen.
Vielen Dank an die Gesprächspartner*innen aus Torgau für diese wertvollen Praxis-Einblicke!
9. Ausblick I: Podiumsdiskussion „Haltung zeigen! Schule als demokratischen Ort stärken“ am 22. Januar 2024 in Torgau
Am 22. Januar 2024 holen wir die krankheitsbedingt verschobene Podiumsdiskussion „Haltung zeigen! Schule als demokratischen Ort stärken“ in Torgau nach. Die Veranstaltung findet im GRÜNEN Abgeordnetenbüro in der Kurstraße 7 statt und beginnt um 18 Uhr.
Rechtsextremismus, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit machen vor Schulen keinen Halt. Vielfach erleben Schülerinnen und Schüler, aber auch Lehrkräfte Diskriminierung, Mobbing und Gewalt. Dabei ist Schule kein (wert)neutraler Ort – ganz im Gegenteil. Das Sächsische Schulgesetz formuliert einen humanistischen und keinen „neutralen“ Bildungsauftrag. Im Beschluss der Kultusministerkonferenz zur historisch-politischen Bildung und Erziehung von 2018 heißt es: „Das pädagogische Handeln in Schulen ist von demokratischen Werten und Haltungen getragen, die sich aus den Grundrechten des Grundgesetzes und aus den Menschenrechten ableiten lassen.
Was also ist zu tun in Zeiten, in denen rassistische und rechtspopulistische Kräfte an Einfluss gewinnen und unter Fehldeutung des Beutelsbacher Konsens’ verstärkt „Neutralität“ an Schulen fordern? Welchen Beitrag können Netzwerke wie „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ leisten? Wie können wir Schulen als demokratische Orte stark machen und mit ihnen alle an Schule Beteiligten darin bestärken, Haltung zu zeigen? Dazu wollen wir mit Ihnen/euch ins Gespräch kommen.
Auf dem Podium dürfen wir begrüßen: Daniela Voigt (Schulsozialarbeiterin), Max Teske (Lehrer, Netzwerk „Schule für mehr Demokratie“), Amy Kirchhoff (Vorsitzende LandesSchülerRat Sachsen), Torsten Pötzsch (Mehrgenerationenhaus Arche Eilenburg) sowie Theresa Kühn (Regionalkoordination Leipzig „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ Sachsen, Netzwerk für Demokratie und Courage). Moderiert wird die Veranstaltung von Christin Melcher.
Über Ihr/euer Interesse freuen wir uns!