Liebe Leserinnen und Leser,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
mit einem Hintergrundpapier wollen wir Ihnen/Euch einen Überblick über den Stand unserer parlamentarischen Aktivitäten zum Thema Naturschutzförderung und Agrarumweltmaßnahmen geben.
Ziel war, dass die Praktiker ihre Probleme benennen und untereinander diskutieren konnten. Daraus entwickelte Problemanzeigen und Forderungen konnten wir so ins Parlament und das SMUL tragen, sodass man sich dort in den Fraktionen und der Ministerialverwaltung damit auseinandersetzen musste. Dabei haben wir neben der öffentlichen Auseinandersetzung auch die Möglichkeiten von Gesprächen mit Abgeordneten, Minister und SMUL insgesamt genutzt.
» Große Anfrage ‚Naturschutzförderung und Agrarumweltmaßnahmen in Sachsen‘ (Drs 6/3023) und Pressemitteilung (17.3.16) dazu
In den letzten Monaten haben wir uns intensiv mit den Problemen des Übergangs zwischen den Fördermittelperiode und der Neuausrichtung der neuen Fördermittelperiode auseinandergesetzt.
Nach zahlreichen Einzelgesprächen, den großen (fach-)öffentlichen Fachgesprächen im Herbst in Dresden und in Chemnitz bezüglich Naturschutzförderung und deren Problemen folgten eine Aktuelle Debatte im Landtag (» Pressemitteilung vom 1.2.16 dazu)nebst Demonstration der sächsischen Umwelt- und Naturschutzverbände und der Behandlung der Großen Anfrage mit Entschließungsantrag im Plenum im März.
Zusätzlich wurde in den Fachgesprächen eine Petition initiiert, die am 23. März an den Landtagspräsidenten übergeben wurde.
Im April fand in den Räumen des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft ein Gespräch mit Vertretern des SMUL statt.
Hinweisen möchten wir auf die kommenden Veranstaltungen zu den Themen „Beschleunigen neuartige Insektizide das Bienensterben?“, „Waldumbau im Freistaat Sachsen“ und „Ökologischer Finanzausgleich“:
» „Ökologischer Finanzausgleich“ in Dresden am 17. Mai
» „Waldumbau im Freistaat Sachsen“ in Schkeuditz am 24. Mai
» „Beschleunigen neuartige Insektizide das Bienensterben?“ in Rochlitz am 20. Mai und in Oberlauterbach am 21. Juni
sowie die öffentliche Anhörung „Naturschutzstationen" am 10. Juni 10 Uhr im sächsischen Landtag zum GRÜNEN Antrag ‚Naturschutzstationen in Sachsen erhalten, qualifizieren und landesweit wirksam einrichten‘ (Drs 6/3959)
Bis zum 9. Mai können Bürgerinnen und Bürger ihre Stellungnahmen zur Elbe-Staustufe in einem grenzüberschreitenden Beteiligungsverfahren zur Umweltverträglichkeit einreichen, weitere Informationen u. a. mit Musterstellungnahme gibt es hier …

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