Transparenz zum Tagebau Turów

Die Belastung durch den Braunkohleabbau stoppt nicht an Landesgrenzen. Diese negative Erfahrung müssen unter anderem die Zittauerinnen und Zittauer machen. Quasi vor der Haustür wird im polnischen Turów Braunkohle abgebaut – und die Folgen sind massiv: Absenkung des Grundwasserspiegels, Absinken des Bodens und Risse in Häuserwänden. Im Januar 2021 hat der BÜNDNISGRÜNE-Landtagsabgeordnete Dr. Daniel Gerber gemeinsam mit Verantwortlichen sowie Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Zittau eine offizielle Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht.

Die BÜNDNISGRÜNE Fraktion setzt sich dafür ein, dass die voranschreitende Eskalation im Dreiländereck ein Ende findet. Wir müssen ins Gespräch kommen und für diesen komplexen Konflikt multilaterale Lösungen erarbeiten. Fehlende Punkte und Mängel in der Umweltverträglichkeitsprüfung wie Erkenntnisse über Bodenabsenkungen, Feinstaubbelastung und die Tagebauflutung müssen transparent aufgearbeitet werden. Daran ändern auch bilaterale Vereinbarungen zwischen Polen und der Tschechischen Republik aus unserer Sicht nichts.