Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

wir wünschen Ihnen und euch ein gesundes neues Jahr!
Direkt in der ersten Landtagswoche starten wir morgen mit einer Plenarsitzung, die den Auftakt der parlamentarischen Behandlung des Doppelhaushalts für 2021/22 bildet. In erster Lesung wird über den Entwurf der Staatsregierung debattiert. Zudem wird die aktuelle Corona-Lage wieder Thema sein.
Aus BÜNDNISGRÜNER Sicht berichten wir wie gewohnt aktuell auf unseren Social-Media-Kanälen bei Facebook, Instagram und Twitter. Die Sitzungen sind auch per Livestream auf der Seite des Sächsischen Landtags verfolgbar.

Themen des Newsletters:

1. Erste Lesung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2021/22
2. Aktuelle Corona-Lage
3. Landtags-Drucksachen – Plenarsitzungen live im Netz
4. Social Media

Die nächsten Landtagssitzungen finden am 3. und 4. Februar 2021 statt.

Bleibt bzw. bleiben Sie gesund!

Es grüßt,
die BÜNDNISGRÜNE-Landtagsfraktion

 
1. Erste Beratung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2021/22
> Donnerstag, 07.01.2021, TOP 2

Um den Haushaltsentwurf der Staatsregierung gab es in den vergangenen Monaten ein zähes Ringen. Trotz der großen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie ist der jetzige Entwurf kein Sparhaushalt. Es war ein BÜNDNISGRÜNES Anliegen, nicht in die Krise hineinzusparen, sondern das Volumen des Haushaltes zu erhalten. In der Krise ist antizyklisches Handeln notwendig. Die verfügbaren Finanzen müssen klug und nachhaltig eingesetzt werden und die Herausforderungen sind auch neben der Corona-Krise zahlreich, wie z.B. die Klimakrise und gesellschaftlicher Wandel. Diese Punkte werden auch im Regierungsentwurf abgebildet. So sind beispielsweise Mittel für den Waldumbau oder für besseren Gewaltschutz eingestellt. Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion will im parlamentarischen Prozess u.a. das Thema Klimafonds einbringen sowie den Bereich klimafreundliche Mobilität (Reaktivierung von Bahnstrecken, Güter auf die Schiene etc.) verstärken.

2. Aktuelle Corona-Lage
> Donnerstag, 07.01.2021, TOP 1

Die Zahlen der Corona-Infektionen im Freistaat Sachsen bleiben alarmierend hoch. Das bringt das Gesundheitssystem an seine Grenzen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Kathleen Kuhfuß wird zum Lagebericht sprechen. Sie wird dabei unter anderem die Probleme in den Gesundheitsämtern und die BÜNDNISGRÜNE-Forderung nach einem Landesgesundheitsamt sowie die Stärkung der Krisenintervention und des Gewaltschutzes ansprechen.

3. Landtags-Drucksachen – Plenarsitzungen live im Netz


Alle Drucksachen sind unter https://edas.landtag.sachsen.de abrufbar.
 
Auf der Website des Landtages können die Sitzungen live und komplett verfolgt werden. Das Angebot steht unter https://www.landtag.sachsen.de zur Verfügung. Reden zum Nachhören und -sehen gibt es auf: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/liveuebertragung/index.cshtml


4. Social Media


Auf unseren Social-Media-Kanälen informieren wir über das Plenum und unsere weitere parlamentarische Arbeit. Hier gerne folgen:

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