Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Offener Brief ÖPNV-Finanzierung – BÜNDNISGRÜNE für höhere Priorität des ÖPNV im sächsischen Haushalt
Heute wurde vor dem Sächsischen Landtag ein Offener Brief der Oberbürgermeister der sächsischen Straßenbahnstädte Dresden, Leipzig, Chemnitz, Görlitz, Plauen und der Zwickauer Oberbürgermeisterin gemeinsam mit den Chefs ihrer Verkehrsunternehmen an [...]
Bahnstrecke Döbeln-Meißen: Symbolischer Tag für Wandel in sächsischer Verkehrspolitik
Heute erfolgte am Bahnhof Deutschenbora der symbolische Baubeginn einer Erhaltungsinvestition in die Eisenbahnstrecke Nossen–Meißen. Diese dient als Vorbereitung für die anstehende Reaktivierung der Bahnstrecke Döbeln–Nossen–Meißen. Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der [...]
Rechte Angriffe auf CSD: Szenen von Bautzen dürfen sich nicht wiederholen
Am Wochenende musste der CSD in Bautzen aufgrund einer rechten Demonstration von einem Großaufgebot der Polizei abgesichert werden. In den Sozialen Medien verbreiteten sich anschließend Videos von Bedrohungslagen für die [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Streichung einer Sorbischklasse in Radibor
An der Sorbischen Grundschule Radibor ist für dieses Schuljahr keine sorbische 1. Klasse eingerichtet wurden. Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kommentiert: "Wir BÜNDNISGRÜNE [...]
Radverkehr – BÜNDNISGRÜNE setzen auf Fahrrad-Offensive
Der ADFC Sachsen hat gestern seine Bilanz zur Radverkehrspolitik der Koalition aus CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD vorgestellt. Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Sondersitzung Flughafen Leipzig/Halle – BÜNDNISGRÜNE kritisieren Intransparenz bei Vertragsverlängerung
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie der Haushalts- und Finanzausschuss sind heute zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Schwerpunkt der Befassung war die Vertragsverlängerung der Mitteldeutschen Flughafen AG mit [...]
Neues Verkehrssicherheitsprogramm: Sachsen bekennt sich zur Vision Zero
Das sächsische Kabinett hat heute das neue Verkehrssicherheitsprogramm für den Freistaat Sachsen beschlossen. Dazu erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Noch immer gibt [...]
Kürzung bei der Schulassistenz: CDU erweist Bildungspolitik in Sachsen erneut einen Bärendienst
Laut einem Bericht der Freien Presse hat der Freistaat Sachsen die Einstellungsverfahren von 180 geplanten Schulassistentinnen und Schulassistenten gestoppt. Grund dafür ist die vom Sächsischen Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) verhängte [...]
BÜNDNISGRÜNE zum Schuljahresstart 2024/25
Zum Schuljahresstart 2024/25 kommentiert Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Lehrkräftemangel ist nicht überwunden. Zwar wecken die Einstellungszahlen leise Hoffnung auf Linderung, dies jedoch [...]
Herrnhuter Brüdergemeine ist Weltkulturerbe
Die "Siedlungen der Herrnhuter Brüdergemeine" in Herrnhut, Bethlehem und Gracehill sind heute in die Welterbeliste aufgenommen worden. Damit ist Herrnhut die dritte Welterbestätte in Sachsen. Franziska Schubert, Oberlausitzer Abgeordnete [...]