Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Anhörung Krankenhausgesetz: Umbauprozess anstoßen, medizinische Versorgung flächendeckend sichern
Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Sachverständige zum Gesetzentwurf der Staatsregierung "Sächsisches Krankenhausgesetz (SächsKHG)" (Drs 7/10501) angehört. Dazu erklärt Kathleen Kuhfuß, [...]
Medienausschuss: Filmstandort Sachsen stärken
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtages hat heute den Antrag "Der Filmstandort Sachsen" (Drs 7/10341) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD [...]
Studie zur Arbeitszeit von Lehrkräften: Es braucht mehr Entlastung durch Assistenzkräfte, um Aufgaben besser zu verteilen
Zur Vorstellung einer von der GEW beauftragten Studie zur Arbeitszeit von Lehrkräften in Sachsen erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Studie bestätigt [...]
Biodiversitätsprogramm: Erhalt der Artenvielfalt ist existenziell für unser Überleben
Das sächsische Kabinett hat heute das sächsische Biodiversitätsprogramm "Sachsens Biologische Vielfalt 2030 – Einfach machen!" beschlossen. Mit dem Programm verfolgt das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft [...]
Anhörung zu sächsisch-tschechischer Zusammenarbeit: Europa in den Grenzregionen mit Leben füllen
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit dem Antrag "Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen [...]
BÜNDNISGRÜNE zum Tag des Flüchtlings
Zum heutigen "Tag des Flüchtlings" erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Laut UNHCR (Erklärung) sind weltweit über [...]
Zwei Großforschungszentren für Sachsen: Zukunftsperspektiven für die Kohlereviere im Strukturwandel
Auf der Bundespressekonferenz wurde heute die Entscheidung zur Gründung von zwei Großforschungszentren in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier bekannt gegeben. Jeweils drei Kandidaten standen im Rahmen des Wettbewerbs im [...]
Entlastungen für Unternehmen: Rückzahlung für die Corona-Darlehen strecken!
Angesichts der stark gestiegenen Energiepreise hält die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag eine Verlängerung der Corona-Kredite für betroffene Unternehmen für notwendig. Gerhard Liebscher, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Herr Lindner, Gaspreisdeckel jetzt!
Mit Blick auf die für morgen angesetzte Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten verstärkt Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nochmals: "Wir brauchen schleunigst den [...]
BÜNDNISGRÜNE bekennen sich zur Stärkung der Kulturräume und zur Weiterentwicklung des Kulturpakts im Haushalt 2023/24
In dieser Woche begannen die Anhörungen mit Sachverständigen zum Doppelhaushalt 2023/24 im Sächsischen Landtag. Für die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion liegt ein Fokus im parlamentarischen Verfahren bei Verbesserungen für die Kultur im [...]