Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in der Gesundheits- und Sozialpolitik
Der Sächsische Landtag hat in seiner 64. Sitzung gestern abschließend über den Einzelplan 8 (Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Justiz, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 6 (Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte im Bereich Kultur, Medien und Hochschule
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 12 (Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in der Bildungspolitik
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 5 (Staatsministerium für Kultus) debattiert und mitsamt der Änderungen der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. [...]
Tätigkeitsbericht der Sächsischen Datenschutzbeauftragten – BÜNDNISGRÜNE: Wichtiges Instrument zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung
Die Sächsische Datenschutzbeauftragte Dr. Juliane Hundert hat heute im Plenum des Sächsischen Landtages ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion [...]
Sächsisches Krankenhausgesetz: Wir sichern die flächendeckende medizinische Versorgung
Der Sächsische Landtag hat heute das "Sächsische Krankenhausgesetz" (Drs 7/10501) verabschiedet. Dadurch wird unter anderem die Etablierung sogenannter Gesundheitszentren ermöglicht. Außerdem sichert das Gesetz die Beteiligung der Kommunen bei der [...]
Mietspielzuständigkeitsgesetz: Unabhängige Zahlen sind das A und O für bezahlbare Mieten
Der Sächsische Landtag hat in seiner 62. Sitzung heute den Gesetzentwurf der Staatsregierung "Sächsisches Gesetz über die Zuständigkeiten zur Erstellung von Mietspiegeln (Sächsisches Mietspiegel-Zuständigkeitsgesetz – SächsMsZustG)" (Drs 7/10483) beschlossen. Damit [...]
Schulgesetz-Novelle: Weiterer Schritt hin zu einem inklusiven Schulsystem
Der Sächsische Landtag hat heute das "Fünfte Gesetz zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes" (Drs 7/10338) beschlossen. Die Novelle umfasst zahlreiche neue Regelungen zur schulischen Inklusion. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische [...]
Aktuelle Debatte Bahnverkehr: Wer Bahnindustrie will, muss Investitionen in Bahnindustrie lukrativ machen
Der Sächsische Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Sächsische Bahntradition zukunftsweisend entwickeln – Tradition und Innovation als Antrieb für nachhaltige Mobilität und Strukturentwicklung im [...]
Sächsische Digitalstrategie/Verleihung des Sächsischen Digitalpreises: Es braucht digitale Innovationen im Sinne des Gemeinwohls
Auf dem "Forum Sachsen Digital" wurde heute der sächsische Digitalpreis verliehen. Der Preis zeichnet herausragende Projekte in den drei Kategorien Wirtschaft, Gesellschaft und Open Source aus und ist insgesamt mit [...]