Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Fachregierungserklärung Wissenschaftsland Sachsen: Hochschulen sind die Pfeiler für eine erfolgreiche Zukunft des Freistaates
Der Sächsische Staatsminister für Wissenschaft Sebastian Gemkow hat heute im Sächsischen Landtag eine Fachregierungserklärung mit dem Titel "Zukunft des Wissenschaftslandes Sachsen" abgegeben. In der anschließenden Debatte im Plenum betonte [...]
Wahl des MDR-Intendanten: BÜNDNISGRÜNE gratulieren Ralf Ludwig und wünschen ihm viel Erfolg
Zur Wahl von Ralf Ludwig zum Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunks erklärt Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich gratuliere Ralf Ludwig herzlich zur [...]
Anhörung Hochschulgesetz: Stärkung für den Wissenschaftsstandort Sachsen
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des Sächsischen Landtags hat heute Sachverständige aus Wissenschaft, Verwaltung und Gesellschaft zum Gesetzentwurf für ein neues Hochschulgesetz angehört. Das Gesetz soll [...]
Anhörung Kitagesetz-Novelle: Viel geschafft, viel zu tun
Im Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtages fand heute eine öffentliche Anhörung zur Novellierung des Kita-Gesetzes (Drs 7/12227) statt. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
Finanzierung parteinaher Stiftungen: Sachsen muss jetzt ein eigenes Gesetz auf den Weg bringen
Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Finanzierung parteinaher Stiftungen aufgrund ihrer Bedeutung für den politischen Wettbewerb eines Parlamentsgesetzes bedarf. Dazu erklärt Valentin Lippmann, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Zukunftszentrum – BÜNDNISGRÜNE: Impulse aufgreifen und weiterdenken
Im Standortwettbewerb für das "Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation" hat die unabhängige Jury aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft gestern Abend laut Medienberichten eine [...]
Kinderschutz: Kinder haben das Recht, sicher und gewaltfrei aufzuwachsen
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD "Kinder und Jugendliche in Sachsen besser vor sexueller Gewalt und Missbrauch schützen" (Drs 7/12241) beschlossen. [...]
Kinderschutz: Kinder haben das Recht, sicher und gewaltfrei aufzuwachsen
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD "Kinder und Jugendliche in Sachsen besser vor sexueller Gewalt und Missbrauch schützen" (Drs 7/12241) [...]
Anwärter*innensonderzuschlag: Ausbildung im Justizvollzug wird attraktiver
In der heutigen Sitzung des Sächsischen Landtages hat Sachsens Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Katja Meier Fragen der Abgeordneten beantwortet. Dabei hat sie auch über die [...]
Sachsen kann nur mit den Erneuerbaren Energieland bleiben
Die Bundesnetzagentur bescheinigt in einem am Mittwoch vorgelegten Bericht, dass die hohe Versorgungssicherheit für die Stromerzeugung in Deutschland auch bei einem vorgezogenen Kohleausstieg 2030 sichergestellt wäre. Als Voraussetzung dafür müsse [...]