Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Zweite Sozialberichterstattung: Herausforderungen in Sozialpolitik und Pflege angehen
Der Sächsische Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung die "Zweite Sozialberichterstattung für den Freistaat Sachsen" (Drs 7/12098) zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt Kathleen Kuhfuß, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion [...]
Landtag verabschiedet Kitagesetz-Novelle: Mehr Personal, mehr Geld vom Land, eine Kita für alle!
In seiner heutigen Sitzung hat der Sächsische Landtag das novellierte Kitagesetz (Drs 7/13483) beschlossen. Dazu legten die Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD einen Entschließungsantrag vor (Drs 7/13571). Für Christin [...]
Highspeed-Internet: Wir setzen alle Hebel für einen zügigen Glasfaserausbau in Bewegung
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Koalitionsantrag "Highspeed für die Glasfasererschließung: Kooperation zwischen Landesverwaltung, Unternehmen und Kommunen intensivieren." (Drs 7/13476) verabschiedet. Dieser umfasst zahlreiche Maßnahmen zur Beschleunigung [...]
Landtag verabschiedet Hochschulgesetz: Meilenstein für nachhaltige, attraktive und moderne Hochschulen in Sachsen
Der Sächsische Landtag hat heute das neue Hochschulgesetz beschlossen, welches damit das bisherige Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz aus dem Jahr 2013 ablöst. Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Preisgünstiger Wohnraum – BÜNDNISGRÜNE: Fördermittel müssen langfristig für Klima und Umwelt wirken
Das Sächsische Kabinett hat in seiner gestrigen Sitzung die Neufassung der Förderrichtlinie preisgünstiger Mietwohnraum beschlossen. Dazu Thomas Löser, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist [...]
Aktuelle Debatte Beteiligung: Bürger*innen die Mitgestaltung unseres Landes ermöglichen
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel "Sachsen mitgestalten – Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat stärken und leben" über die [...]
Lokal, lebendig und grün – BÜNDNISGRÜNE verabschieden Positionspapier zu attraktiven Ortszentren und Innenstädten
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer Fraktionssitzung am Mittwoch ein Positionspapier zur Zukunft der sächsischen Ortszentren und Innenstädte verabschiedet. Das Papier formuliert unter dem Titel [...]
Rettungspaket für Sachsens Kommunen: Wir stehen als gesamte Regierung im Wort
Die Sächsische Zeitung berichtet heute darüber, dass das angekündigte Rettungspaket für Sachsens Kommunen gescheitert sei. Dazu erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende sowie finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Veränderung bei den BÜNDNISGRÜNEN: Landtagsabgeordnete Kathleen Kuhfuß gibt Mandat zurück, Markus Scholz rückt nach
Die Chemnitzer Landtagsabgeordnete Kathleen Kuhfuß (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag) zieht sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Landespolitik zurück und legt ihr Landtagsmandat zum September nieder. Nachrücker [...]
Haushalts- und Finanzausschuss gibt Gelder für Deutschlandticket und Breitbandausbau frei
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Gelder für die Finanzierung des Deutschlandtickets und den Breitbandausbau freigegeben. Dazu berichtet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin [...]