Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Gleichstellungsgesetz: Gleichstellung ist ein Standortfaktor für Sachsen
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Haushalt und Finanzen haben in ihrer heutigen Sitzung das "Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern [...]
Statement zum Angriff auf Stand der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion beim „Tag der Sachsen“
Ein Informationsstand der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurde im Rahmen des "Tags der Sachsen" in der Nacht von Samstag auf Sonntag beschädigt. Es wurde versucht, den Pavillon [...]
Sächsische BÜNDNISGRÜNE wollen Bundesratsinitiative zur Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie
Zur Diskussion um die Mehrwertsteuer in der Gastronomie erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich spreche mich nochmals für eine nachhaltige Verlängerung [...]
Förderung für Balkonkraftwerke in Sachsen startet: Wir alle können bei der Energiewende mitmachen
Sachsens Energieminister Wolfram Günther hat heute gemeinsam mit der BÜNDNISGRÜNEN- Fraktionsvorsitzenden Franziska Schubert ein Balkonkraftwerk bei der städtischen Wohnungsgesellschaft WoTa in Taucha (Landkreis Nordsachsen) eingeweiht. Damit fällt der Startschuss für [...]
BÜNDNISGRÜNE verabschieden Positionspapier zum Nationalpark Sächsische Schweiz
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat auf ihrer Sommerklausur in Sebnitz heute ein Positionspapier zur Zukunft des Nationalparks Sächsische Schweiz verabschiedet: "Engagiert für die Sächsische Schweiz: Natur [...]
BÜNDNISGRÜNE fordern Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie
Zur Diskussion um die Mehrwertsteuer in der Gastronomie erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich spreche mich klar und deutlich für [...]
Schuljahresstart 2023/24: Kleine Hoffnungsschimmer, große Herausforderungen
Zu Beginn des neuen Schuljahres 2023/24 am kommenden Montag erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Herausforderungen an den Schulen sind unverändert groß. [...]
Vorsorge für Insolvenzrisiken von Bergbaubetrieben: Stiftung gründen, damit Ewigkeitskosten nicht an Steuerzahler*innen hängen bleiben
Der BUND Sachsen hat jüngst Befürchtungen geäußert, dass eine Insolvenz des Kohlekonzerns LEAG weitreichende Folgen für die Lausitz und die sächsische Staatskasse haben könnte. Um für so einen Fall Vorsorge [...]
TSMC-Investition in Dresden: Mit Habecks Unterstützung wird in Sachsen innovativ investiert
Zur Entscheidung des taiwanischen Chipherstellers TSMC, sein erstes europäisches Werk in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden zu errichten, erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der [...]
10 Jahre Rechtsanspruch Kita: Verwandeln wir die „demographische Rendite“ in ein pädagogisches Plus!
Seit zehn Jahren gibt es den Rechtsanspruch auf Bildung, Erziehung und Betreuung für alle Kinder ab dem 1. Geburtstag. Anlässlich dessen resümiert Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]