Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Änderung Stundentafel Grundschulen: Für einen erfolgreichen Bildungsweg müssen die Grundlagen stimmen
Zur geplanten Änderung der Stundentafel für die sächsischen Grundschulen erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Am Ende der Grundschulzeit sollten alle Kinder sicher [...]
Anhörung zur Berufsanerkennung: Zugewanderte sollen wieder in ihrem Beruf arbeiten können
Heute fand im Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtags eine Anhörung zum "Gesetz zur Regelung berufsanerkennungsrechtlicher Verfahren" (Drs 7/15435) statt. Wesentliches Ziel des Gesetzesvorhabens ist es, die Anerkennung [...]
4. Sächsischer Drogen- und Suchtbericht – BÜNDNISGRÜNE werben für mehr Prävention und Suchtberatung
Das sächsische Kabinett hat heute den Vierten Sächsischen Drogen- und Suchtbericht behandelt. Petra Čagalj Sejdi, drogenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu: "Die Zahlen des [...]
Reform des Sächsischen Heimrechts: Große Schritte für mehr Selbstbestimmung
Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtags hat heute den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Reform des Sächsischen Heimrechts (Drucksache 7/14987) behandelt. Das daraus entstehende Sächsische Wohnteilhabegesetz (SächsWTG) [...]
Agrarförderung: BÜNDNISGRÜNE plädieren für Vereinfachung und Vereinheitlichung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat auf ihrer Fraktionssitzung in dieser Woche das Positionspapier "Agrarförderung - einfach, unbürokratisch, verlässlich" beschlossen. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der [...]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen Erhöhung der Fördermittel für Wohnungsbau in Sachsen
Heute stellte Staatsminister Thomas Schmidt Veränderungen im Bereich der Wohnungsbauförderung in Sachsen vor. Der Freistaat stellt hier mit 105 Millionen Euro in diesem Jahr deutlich mehr Mittel zur Verfügung. Thomas [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Lage der sächsischen Solarbranche: Unverantwortliche Blockadehaltung der FDP schadet unserer gesamten Wirtschaft
Der Solarhersteller Meyer Burger hat heute angekündigt, die Schließung seines Werkes in Freiberg bereits für Ende April 2024 vorzubereiten. Als Grund dafür benannte das Unternehmen die ausbleibenden politischen Unterstützungsmaßnahmen. [...]
Konferenz der Fraktionsvorsitzenden: Demokratie ist ein Gemeinschaftswerk
Die Vorsitzenden der BÜNDNISGRÜNEN Fraktionen aus dem Europäischen Parlament, dem Bundestag und den Landesparlamenten kamen gestern und heute in Dresden zu ihrer halbjährlichen Fraktionsvorsitzendenkonferenz zusammen. Die Konferenz findet erstmals seit [...]
Ausbau der Ausbildungsstätte Löbau: Lehrkräfte dort ausbilden, wo sie besonders dringend gebraucht werden
Zu den Plänen des Sächsischen Kultusministeriums, die Lehrerausbildungsstätte in Löbau auszubauen, erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist die richtige Entscheidung, Lehrkräfte [...]
Ausbau des Schienennetzes in Sachsen: Freistaat darf nicht erneut den Anschluss verlieren
Zu den aktuellen Diskussionen um die Umschichtung von Bundesmitteln für den Neu- und Ausbau der Schienen-Infrastruktur erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die [...]