Michael Weichert: Haushalt für Wirtschaft und Arbeit lässt Innovation und Weitsicht vermissen
Es gilt das gesprochene Wort!
(…) Der frühere Chefökonom der Weltbank, Sir Nicolas Stern, hat im letzten Monat eine Studie vorgelegt, in der er der Weltwirtschaft eine Krise wie in den Jahren 1929 folgende prophezeit, wenn wir nicht auf die Herausforderung des Klimawandels reagieren. Der Ölpreis ist in den letzten fünf Jahren von 20 Dollar pro Barrel auf aktuell 64 Dollar gestiegen. Ähnliche Bewegungen sehen wir auf den anderen Teilmärkten der Energie und bei den Rohstoffen. Meine Damen und Herren, warum erzähle ich Ihnen dies bei der Beratung des Einzelplans 07, bei dem es um Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gehen soll?
(…) Wer es in diesem Hause noch nicht gemerkt haben sollte, dem sei es gesagt: Wir stehen vor tief greifenden Veränderungen. Veränderungen, die einerseits durch die Herausforderungen des Klimawandels beschrieben werden können, Veränderungen, die andererseits durch die Endlichkeit und damit die Preisintensität bei den Rohstoffen markiert werden. (…) Wohin wir auch schauen, bei den Straßen, bei den Förderprogrammen oder beim Öffentlichen Personennahverkehr: Diese Regierung hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Anstatt die in diesem und nächsten Jahr die noch reichlich vorhandenen Mittel zielgerichtet auf die neuen Herausforderungen zu lenken, machen Sie weiter wie bisher. (…)
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weichert_2006-12-13_slt67_top1.9.pdf