BÜNDNISGRÜNE fordern endlich mehr Engagement für Strecke Dresden-Görlitz
Nach einer Neubewertung der Kosten und Nutzen vom Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale, können die Planungen für diese wichtige Fernverkehrsstrecke nun weitergehen. Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, sieht ein ähnliches Vorgehen bei der Strecke Dresden – Görlitz als dringend geboten. Eine aktuelle Kleine Anfrage von ihr zeigt jedoch, dass dies alles andere als sicher ist.
Dazu erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
„Es ist eine tolle, wenn auch längst überfällige Neuigkeit, dass die Sachsen-Franken-Magistrale nach der Neubewertung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses weiter geplant wird. Insbesondere für Chemnitz und die Fernverkehrsanbindung der Region ist das erfreulich. Die Entscheidung ist auch ein Fingerzeig für weitere Strecken in Sachsen.“
„Diese Neubewertung braucht es jetzt nun auch schleunigst für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Görlitz. Seit der Absichtserklärung zwischen Bund (damals vertreten von Andreas Scheuer) und dem Freistaat (Michael Kretschmer) aus dem Herbst 2021 ist dies immer noch nicht passiert (obwohl für 2024 avisiert). Im Gegenteil: Die Antwort auf meine Kleine Anfrage offenbart sogar, dass diese dringend notwendige Neubewertung der Wirtschaftlichkeit der Strecke noch nicht sicher ist. Dabei geht die Verkehrsprognose für die Schiene in der Bedarfsplanüberprüfung von einer positiven Entwicklungen aus. Herr Kretschmer, schöne Worte bauen keine Bahnstrecken! Wir erwarten hier deutlich mehr Engagement. Die Elektrifizierung muss auf höchster Ebene sowohl in Dresden als auch Berlin priorisiert werden.“
Weitere Infos:
Darin heißt es unter anderem: „Das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung (SMIL) steht zu den benannten Ansätzen mit dem BMDV in einem engen Austausch, inwieweit sich hieraus Potenziale für eine Fortschreibung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses zur Elektrifizierung Dresden – Görlitz ergeben.“
