Newsletter Demokratie- und Rechtspolitik Dezember 2018

Datum: 21. Dezember 2018

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund*innen,

Jahresenden eignen sich hervorragend für Rückblicke und auch ich möchte die Möglichkeit nutzen, Ihnen
einen Einblick in meinen Arbeitsalltag zu geben. Welches waren die großen aktuellen Themen des letzten halben Jahres? Welche Initiativen haben wir GRÜNE eingebracht? Ich lade Sie ein, zu den Themenfeldern Gleichstellung, Rechtspolitik, Demokratie und Justizvollzug in meinem Newsletter zu stöbern. Und natürlich wünsche ich Ihnen eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Katja Meier
Rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

Inhaltsübersicht:

  1. Haushalt: Resozialisierung
  2. Gleichstellung: Weibliche Führungskräfte im öffentlichen Dienst/GRÜNES Gleichstellungsgesetz
  3. Rechtspolitik: GRÜNES-Transparenzgesetz, Kritik an beschleunigten Gerichtsverfahren, ‚Hitlergrüße‘ müssen gesondert erfasst werden!
  4. Demokratie: Mehr Gerechtigkeit für Betroffene des SED-Unrechts – Bundesratsentschließung auf GRÜNE
    Initiative!, Sachsen Monitor zeigt besorgniserregend hohen Anteil rassistischer und menschenverachtender
    Einstellungen
  5. Justizvollzug: Endlich zeitgemäße Kommunikation in den Hafträumen schaffen!, Kritik an den geplanten Änderungen im Jugendarrest und Strafvollzug
  6. Katja unterwegs: Veranstaltung "Was wollen die denn noch? Feminismus in der dritten Generation"

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